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Daimler zahlt nun doch - wie viele andere Autokonzerne auch - Lizenzgebühren an Nokia. Damit endet ein langer Rechtsstreit. Die Höhe der Zahlungen wurde nicht bekannt gegeben.

Der Streit zwischen dem Stuttgarter Autobauer und dem finnischen Telekommunikationskonzern dauerte Jahre und hatte es bereits vor den Europäischen Gerichtshof geschafft. Weitere Gerichtstermine wollte Daimler wohl vermeiden und hat sich nun bereit erklärt, Nokia für seine Mobilfunkleistung zu bezahlen. Wie viel, das wird nicht veröffentlicht, – aber es geht um Millionen. Streitpunkt sind die Mobilfunkangebote, die Nokia den Mercedesfahrern zur Verfügung stellt – zum Beispiel für‘ das Telefonieren, die Nutzung von Apps oder Straßeninformationen.

Daimler wollte nur an die Zulieferer zahlen

Daimler wollte an die Zulieferer zahlen, die die Geräte verkaufen und nicht direkt an den finnischen Konzern, der die Patentrechte hält. Allerdings hatten Gerichte in Mannheim und Düsseldorf schon gegen den Autohersteller entschieden. Für Mercedes steht viel auf dem Spiel: Nokia hatte damit gedroht, den Verkauf der Autos zu stoppen. Wir begrüßen die Einigung aus wirtschaftlicher Sicht, erklärte eine Daimler-Sprecherin. Damit ist ein weiterer langjähriger Rechtsstreit mit einem Vergleich beendet worden.

Auch BMW und VW zahlen an Nokia Patentgebühren

Nokia hatte eine Reihe von Klagen gegen den Autobauer erhoben. Dabei geht es grundsätzlich, um die Frage, wer für die sogenannten "standardessenziellen" Patente auf Kommunikationstechnik wie 5G zahlen soll. Autobauer wie Audi, Bentley, BMW, Mini, Porsche, Rolls Royce, Seat, Skoda, Volkswagen und Volvo zahlen schon Patentgebühren an Nokia.

Außergerichtliche Einigungen in der Branche üblich

In der Branche kommt es immer wieder zu Patentstreitigkeiten. Daimler stand auch schon mit dem japanischen Apple-Zulieferer Sharp vor Gericht. Der US-Chipkonzern Broadcom hatte Volkswagen vor ein paar Jahren wegen der angeblichen Nutzung von Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen verklagt. Dieser Fall war besonders aufsehenerregend, weil der US-Konzern eine Milliarde Dollar von dem Wolfsburger Autokonzern verlangte und einem Zeitungsbericht zufolge damit drohte, andernfalls die Produktion von Modellen der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen. Am Ende einigte man sich außergerichtlich.

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