Stefan Giese (Quelle: SWRChristian Koch) (Foto: SWR)

Pandemie-Bekämpfung. Ein Kommentar

Bei Corona versagt die Ampel

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Die Berliner Ampelkoalition in spe zeigt sich bei der Corona-Bekämpfung mutlos, meint Stefan Giese. Aber wenigstens nimmt sie sich kein Beispiel an der irrlichtenden Corona-Politik der Ampel in Mainz.

Die gerade erst entstehende Berliner Ampel versucht sich schon einmal in Politik, genauer: in Corona-Politik. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Epidemie vorgelegt – und von allen Seiten prasselt Kritik auf sie ein. Von einer verlorenen Chance ist da die Rede, bundesweit eine 2G-Regel einzuführen. Auch der Verzicht auf eine Testpflicht in Pflegeeinrichtungen stößt auf Widerspruch. Die politische Konkurrenz von der CSU sieht bereits ein "Corona-Chaos" über Deutschland hereinbrechen.

Tatsächlich sind die von der Möchtegern-Ampelkoalition im Bund geplanten Maßnahmen von erstaunlicher Phantasie- und Mutlosigkeit. Ihre Antwort auf die wieder stark steigenden Infektionszahlen und die zunehmend brenzlig werdende Situation in den Krankenhäusern besteht in der Rückkehr kostenloser Schnelltests, 3G-Regel am Arbeitsplatz und Finanzspritzen für die Kliniken.

picture alliancedpadpa-Zentralbild | Jens Büttner (Foto: dpa Bildfunk, Schnelltests sollen wieder kostenlos werden)
Schnelltests sollen wieder kostenlos werden Schnelltests sollen wieder kostenlos werden

Dabei muss man von Glück reden, dass die Berliner Ampel-Koalitionäre in spe sich kein Beispiel an ihren Ampelkollegen in Mainz genommen haben. Auch in Rheinland-Pfalz spitzt sich die Corona-Lage wieder deutlich zu – auch und vor allem an den Schulen, dem Ort, wo sich so viele Ungeimpfte tummeln wie wohl nirgendwo sonst. Kein Wunder, dass dort die Zahl der Infektionsfälle rapide steigt. Das hindert die Landesregierung allerdings nicht daran, die Anzahl der Corona-Tests in Schulen auf ein Mal wöchentlich zu halbieren. Die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler kann bei dieser Festlegung keine große Rolle gespielt haben.

Aber auch außerhalb der Schulen hält die wieder wachsende Corona-Gefahr die Mainzer Ampel nicht davon ab, Corona-Regeln zu lockern – etwa wenn bei Veranstaltungen im Freien Masken, Abstand und Zugangskontrollen auf einmal für passé erklärt werden. Im Vergleich dazu sind die von der Berliner Ampel angedachten Corona-Maßnahmen sicher nicht perfekt, aber wenigstens keine Bedrohung.

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