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Tiertransporte sind in unserer globalisierten Welt trauriger Alltag. Ihr Ziel liegt noch dazu häufig in Ländern, wo in Sachen Tierschutz nicht so genau hingeschaut wird. Geht es nach einem Bundesrats-Antrag aus NRW über den heute abgestimmt wird, könnten zumindest einige dieser Transporte bald nicht mehr erlaubt sein.

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt sich für ein bundesweites Verbot von Tiertransporten in Staaten außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes ein - wenn dort die Einhaltung des Tierschutzes nicht gewährleistet ist. Dazu hat die Landesregierung dem Bundesrat einen Initiativantrag vorgelegt, über den heute entschieden werden soll, wie das Landwirtschaftswirtschaftsministerium am Dienstag in Düsseldorf mitteilte.

Bundesrat soll Bundesregierung bei Tierschutz anschieben

"Wir pochen in Deutschland und Europa auf die Einhaltung des Tierschutzes", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser (CDU). Solange dies nicht auch in den Zielländern sichergestellt werden könne, sollten Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten untersagt werden.

Die Entscheidung darüber, welche Staaten von einem Verbot betroffen wären, liegt in der Zuständigkeit des Bundes, wie es hieß. Mit dem Antrag soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, von einer im Tierschutzgesetz enthaltenen Ermächtigungsgrundlage Gebrauch zu machen.

Erhebliche Leiden, Schmerzen und Schäden am Bestimmungsort

Demnach kann der Export von Rindern in bestimmte Staaten verboten werden, wenn die Gefahr besteht, dass den Tieren dort durch unsachgemäße Haltung und Umgang erhebliche Leiden, Schmerzen und Schäden zugefügt werden.

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte bereits am 19. Oktober Langstrecken-Transporte von Rindern in Länder außerhalb der EU vorerst untersagt. Die Entscheidung stand offenbar in Zusammenhang mit einer ARD-Dokumentation über Tiertransporte. Dabei hatte ein Filmteam einen Transport von Kälbern dokumentiert. Die Fahrt war mit 20 Stunden mehr als doppelt so lang wie erlaubt. Auch vorgeschriebene Ruhepausen wurden nicht eingehalten.

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