STAND
REDAKTEUR/IN

In Berlin hat sich Donnerstag nahezu alles um Umwelt- und Klimaschutz gedreht. In der ersten Nachhaltigkeitswoche des Parlaments stand unter anderem die Umsetzung der EU-Verordnung zu Einwegplastik auf der Tagesordnung.

Bestimmte Wegwerfartikel aus Plastik sind nach dem Willen des Bundestags in Deutschland künftig verboten. Mit diesem Beschluss hat das Parlament eine entsprechende Entscheidung der EU umgesetzt. Danach sollen Einwegprodukte aus Kunststoff, für die es gute Alternativen gibt, ab dem 3. Juli 2021 nicht mehr verkauft werden dürfen.

Bis dahin muss auch der Bundesrat zustimmen. Aus Supermarktregalen und Imbissbuden verschwinden sollen unter anderem Besteck, Teller und Trinkhalme aus Plastik, außerdem Rührstäbchen und Luftballonstäbe. Ziel ist es, dass vor allem an Stränden und im Meer weniger Plastikmüll landet.

Gesetz zu Retourenvernichtung verabschiedet

Es ist unklar, wie viele zurückgegebene und zurückgeschickte Waren im Handel zu Abfall werden - da fehlen Daten. Mit einer neuen "Obhutspflicht" bekommt der Staat eine rechtliche Handhabe gegen die Vernichtung von Neuware oder Retouren.

Es gibt damit nun eine Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Waren gebrauchstauglich bleiben und nicht zu Abfall werden. Eine Transparenzverordnung soll dafür sorgen, dass Händler und Hersteller besser dokumentieren, was mit Waren passiert.

Bundestag beschließt Reform der Kfz-Steuer

Danach werden Autos mit schlechter CO2-Bilanz höher besteuert und reine Elektro-Autos länger von der Kfz-Steuer befreit.

Premiere im Bundestag

Die Nachhaltigkeitswoche im Bundestag ist eine Premiere. Bisher wurde vor allem der Haushalt an mehreren Tagen nacheinander behandelt. Jetzt soll es auch um langfristige Ziele in der Nachhaltigkeitspolitik gehen.

Mehr zum Thema

Klimaschutz in der EU Von der Leyen will Klimaziele drastisch verschärfen

Bis 2030 sollen die Treibhausgase in der EU um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 sinken. Mit dieser Forderung verschärft Ursula von der Leyen die ursprünglichen Klimaziele deutlich.  mehr...

Bundestag spricht über Gesetzesänderung Kfz-Steuer: Freie Fahrt für E-Autos?

Die Bundesregierung will den Umstieg auf elektrische Antriebe fördern. Deshalb sollen E-Autos Kfz-steuerfrei bleiben. Spritfresser dagegen sollen teurer werden.  mehr...

Kohlestrom, teurer ÖPNV, günstige CO2-Emissionen Daran hakt es beim Klimaschutz in Deutschland

Wenn alle Menschen so viele Ressourcen verbrauchen würden wie die Deutschen, bräuchten wir drei Erden. Doch beim Klimaschutz tun wir uns weiter schwer. Eine Zwischenbilanz von Susanne Henn.  mehr...

STAND
REDAKTEUR/IN