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Das Schienennetz der Deutschen Bahn soll in den kommenden zehn Jahren mit 86 Milliarden Euro modernisiert werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahn-Chef Richard Lutz haben eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Bund und Bahn haben die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. In den kommenden zehn Jahren sollen insgesamt 86 Milliarden Euro in die Schienen-Infrastruktur investiert werden. Mit dem Ausbau soll unter anderem der Straßenverkehr entlastet werden, um den CO2-Ausstoß zu verringern.

"Wir schreiben Eisenbahngeschichte, aber wir machen auch Zukunft."

Andreas Scheuer (CSU), Bundesverkehrsminister

Vom "bisher größten Modernisierungsprogramm für die Schiene" spricht Verkehrsminister Scheuer. Bis 2030 sollen jährlich rund 8,6 Milliarden Euro investiert werden, um Gleise, Bahnhöfe und Brücken instand zu halten und zu modernisieren.

Der Bund zahlt davon etwa 6,2 Milliarden pro Jahr, den Rest muss jeweils die Bahn beisteuern. Experten zweifeln, dass der Staatskonzern dazu in der Lage ist. Denn die Finanzprobleme der Bahn seien durch die Vereinbarung nicht gelöst. Verkehrspolitiker von Grünen und FDP kritisieren zudem, dass der Bund zu wenig vorgebe, wie das Geld investiert werden soll.

Kritik von Grünen und FDP

Der Grünen-Bahnexperte Matthias Gastel sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, die Bundesregierung habe nicht sichergestellt, dass durch klare Zielvorgaben und Kontrollen auch gewährleistet sei, dass das Geld an der effizientesten Stelle ausgegeben werde.

Christian Jung (FDP) sagte, es sei zwar beabsichtigt, bei dem Modernisierungsprogramm den Bundesrechnungshof als Kontrollinstanz zu beteiligen. Jedoch sei die bisherige Struktur des Bahnkonzerns komplett zu hinterfragen.

Das Bundesverkehrsministerium hat als Ziel ausgegeben, ein leistungsfähiges, hochwertiges Netz zu schaffen, um die Fahrgastzahlen der Bahn bis 2030 verdoppeln zu können.

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