Sauerbraten (Foto: SWR, SWR -)

Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer

Meinung: Gewinnalarm beim Sauerbraten

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Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Die Gastronomie schreit wegen der Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf. Sie soll die Kirche im Dorf lassen, meint Martin Rupps.

FDP und CDU in Baden-Württemberg zoffen sich darüber, dass die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder auf 19 Prozent steigt. Coronabedingt war der Satz gesenkt worden, versehen mit dem Verfallsdatum von zunächst 31. Juni 2021 und dann 31. Dezember 2023. Auch in der Redaktionskonferenz haben wir uns heute über diese Frage gezofft.

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Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)
Die Meinung von Martin Rupps

Preistreiber Energie- und Lebensmittelkosten

Meine Einwände waren bzw. sind ein prinzipieller und ein pragmatischer. Politiker müssen zu dem, was sie beschlossen haben, stehen. Wenn sie nach drei Viertel des Weges „umfallen“, beflügeln sie eine Kultur des Aufbohrens politischer Entscheidungen. Glaubwürdigkeit hat für mich viel mit Standhaftigkeit zu tun.  Hinzukommt, dass die höhere Mehrwertsteuer nicht den Kohl fett, sprich das Schnitzel nicht wirklich teurer macht. Preistreiber sind die gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten.

Natürlich, die Entscheidung der Bundesregierung erscheint willkürlich angesichts der vielen Prestigeprojekte, die SPD, Grüne und FDP nicht antasten wollen. Ich finde es schlimm, wie Scholz und Co. Haushaltspolitik mit dem Wunschzettel machen. Und doch: Auch die temperamentvolle, dem leiblichen Wohl förderliche Klientel der Gastronomen muss die Kirche im Dorf lassen.

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