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Malu Dreyer geht auf Distanz

Meinung: Roger Lewentz, der Problemfall

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Stefan Giese
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Der Rücktritt von Roger Lewentz als rheinland-pfälzischer Innenminister ist seit der Flutkatastrophe überfällig. Dieser Erkenntnis scheint auch seine Chefin Malu Dreyer nicht mehr ausweichen zu können, meint Stefan Giese.

Um Roger Lewentz (SPD), Innenminister in Rheinland-Pfalz, wird es zunehmend einsam. Das mag menschlich bedauerlich sein, politisch jedoch ist es mehr als überfällig und führt hoffentlich zu seinem Rücktritt oder seiner Entlassung. Seit der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal, bei der im Juli 2021 mindestens 134 Menschen ihr Leben verloren haben, versucht Lewentz sein Versagen in der Flutnacht vom Tisch zu wischen. Das gelingt ihm mittlerweile so schlecht, dass selbst seine Chefin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), unverkennbar um Abstand bemüht ist.  

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Flutkatastrophe im Ahrtal Ministerpräsidentin Dreyer erwartet von Lewentz Klärung offener Fragen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer erwartet von Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) die Klärung offener Fragen zur Flutkatastrophe im Ahrtal.

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Malu Dreyer, die bisher nicht müde wurde, Roger Lewentz den Rücken zu stärken, verkündet nun mittels einer Mitteilung der Staatskanzlei die Erwartung, "dass die offenen Fragen vom Innenminister geklärt werden". Übersetzt bedeutet das: "Lieber Roger, du hast ein Problem, das du zu klären hast. Es wird nicht zu meinem Problem." Auch der Vorsitzende des Flut-Untersuchungsausschusses, Lewentz' Parteifreund Martin Haller, keilt in Richtung Innenministerium und dessen Chef.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD) sprechen in Schuld mit einem Anwohner.
Lewentz und Dreyer im Flutgebiet an der Ahr

Hintergrund für diese Bemühungen um Distanz von Problem-Roger ist, dass häppchenweise Belege auftauchen, die seine Behauptung immer fragwürdiger erscheinen lassen, in der Flutnacht keine Ahnung von der Katastrophe gehabt zu haben. Mal ist es ein Video aus einem Polizeihubschrauber, das hilfesuchende Menschen auf den Dächern ihrer vom Hochwasser umspülten Häuser zeigt, das aber irgendwie das Ministerium nicht erreicht habe. Dann ist es ein Lagebericht der Polizei, der noch in der Flutnacht an das Innenministerium ging, dort aber wiederum irgendwie versandet sei und keinesfalls in die Hände des Ministers gelangte. Na sowas!

Zunehmend unausweichlich wird damit aus meiner Sicht die Erkenntnis, dass Lewentz im Amt nicht zu halten ist. Denn er hat entweder sein Ministerium nicht im Griff oder in der Flutnacht schlicht nicht seinen Job erledigt. Das dämmert nun offenbar auch Dreyer und Co.

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