Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Klagen gegen Müllgebühren

Meinung: Gerechter Gestank über Bad Kreuznach

STAND
AUTOR/IN
Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Klagende in Bad Kreuznach wollen die Abfuhr von Mülltüten neben Mülltonnen nicht mitbezahlen. Martin Rupps ordnet die Klage dem Müll zu, mit dem Gerichte in Deutschland beschäftigt werden.

Mit einem Thema, das zum Himmel stinkt, beschäftigte sich am Montag das Koblenzer Verwaltungsgericht. Es geht um sogenannte Beistellungen, wie es im Amtsdeutsch heißt: Mülltüten auf oder neben Mülltonnen. Keine Gelben Säcke, sondern mit Müll gefüllte Plastiktüten. Zwei Kläger aus Bad Kreuznach, die sich für ehrliche Müllkunden halten, wollen die Entsorgung der Tüten nicht länger mitbezahlen und klagen deshalb auf Senkung ihrer Müllgebühren.

Bad Kreuznach

Verwaltungsgericht Koblenz Müllgebühren im Kreis Bad Kreuznach sind rechtens

Zwei Bad Kreuznacher Bürger haben geklagt, weil sie ihre Müllgebühren zu hoch fanden. Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage jetzt zurückgewiesen.  mehr...

Am Nachmittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Wer in Bad Kreuznach Mülltüten neben eine Tonne stellt, macht sich die Abfallsatzung des Landkreises zum Feind. Zugleich weist die Satzung Müllmänner an, die Tüten stehen zu lassen, damit das schlechte Beispiel nicht Schule macht. Tut es aber jeden Tag. Die Müllmänner stehen vor der Wahl, die Vorschriften einzuhalten oder Schlimmeres zu verhindern. Denn ließen sie den Müll liegen, würde es in Bad Kreuznach bald zum Himmel stinken.

Bestimmt haben Sie so wenig wie ich je darüber nachgedacht, wie unsere Müllgebühren erhoben werden. Das Koblenzer Verwaltungsgericht will sein Urteil innerhalb von zwei Wochen verkünden. Ich finde, Gerichte sollten flächendeckend Kammern für Mülldelikte einrichten ob des Mülls, mit dem sie in Bad Kreuznach und anderswo beschäftigt werden.

Mehr Meinungen im SWR

SPD und Grüne für doppelte Staatsbürgerschaft Meinung: Mein Pass - Dein Pass – Unser Pass!

Eine doppelte Staatsbürgerschaft für Nicht-Deutsche holt per Gesetz nach, was in Deutschland längst Wirklichkeit ist, meint Martin Rupps.  mehr...

"Zwei Minuten": Die Kolumne zum Wochenende Meinung: Es gibt kein Bier in Katar

Die erste Woche dieser Fußball-WM liegt hinter uns. Sportlich war der Start nicht toll, auch sonst rumpelt es noch ordentlich, meint Jan Seidel.  mehr...

Schnäppchenjagd am Black Friday Meinung: Black Friday - Hormonstoß in Krisenzeiten

Am Black Friday spielen die Glückshormone verrückt. Martin Rupps wünscht viele Glücksgefühle beim Shoppen und Glück mit der erjagten Ware.  mehr...