Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Keine Impfpflicht-Initiative der Regierung. Ein Kommentar

Gruppentherapie mit Olaf und Karl

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Dass Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf einen Impfpflicht-Gesetzentwurf verzichten, findet Martin Rupps schlau.

Die diskutierte Impfpflicht gegen Corona erinnert mich an einen dieser Kirmes-Luftballons mit langer Schnur. Er schwebt über den Bundestagsabgeordneten im Berliner Plenarsaal, aber niemand greift nach ihm.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) verzichten klugerweise auf eine Initiative für die Impfpflicht, meint Martin Rupps (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)
Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) verzichten klugerweise auf eine Initiative für die Impfpflicht, meint Martin Rupps picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Impflicht gegen das Coronavirus, legt aber keinen Gesetzentwurf vor. Auch sein Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält einen eigenen Antrag für "keine so kluge Idee". Als Minister wolle er neutral bleiben – heißt, er hat sein Parteibuch ins Tiefkühlfach gelegt?

Keine eigene Mehrheit in Ampelfraktionen

Das mutmaßliche Motiv für so viel Zurückhaltung kann ich gut nachvollziehen. Die Sozialdemokraten wissen, dass es in den Ampelfraktionen zu keiner eigenen Mehrheit für die Impfpflicht reicht. Sie brauchen Stimmen der Union. Doch der Fraktionschef der Union im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), kann das Abstimmungsverhalten seiner Leute genauso wenig vorhersehen. Er will auch nicht den Steigbügel halten für Olaf Scholz‘ ersten Erfolg. Früher oder später, glaube ich, werden dann doch einfache Abgeordnete den Ballon an seiner Schnur packen, bevor er allmählich zusammenschrumpelt und zu Boden stürzt.

Vordergründig wirken der Kanzler und sein Minister im Augenblick wie Zauderer, die ihren Mut verloren haben. Diese Taktik finde ich schlau. Olaf Scholz und Karl Lauterbach wissen, sie kommen dem Ziel einer Impflicht am nächsten, wenn sie die Abgeordneten in einer Art gruppendynamischen Prozess Anträge entwerfen und über sie abstimmen lassen. Eine Impflicht nach diesem basisdemokratischen Verfahren hätte die Chance, dass sie auch von vielen Impfgegnern in Deutschland akzeptiert wird.

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