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Grünen-Chef Habeck findet die Gesellschaft zu krisenanfällig. Ändern soll das ein neues Grundsatzprogramm, über das die Grünen auf ihrem Bundesparteitag abstimmen.

An diesem Wochenende treffen sich die Grünen zu ihrem Bundesparteitag - coronabedingt aber nur virtuell. Ein "Programm der radikalen Veränderung" nennt Parteichef Robert Habeck das künftige Parteiprogramm. Im SWR erklärte er, warum er diese Veränderung für dringend notwendig hält.

„Die Corona-Krise hat wie unter einem Brennglas gezeigt, dass die Gesellschaft immer krisenanfälliger wird. Und wir stoppen diese Krisenanfälligkeit nur, wenn wir aufhören zu reparieren und stattdessen die Systeme neu aufbauen.“

Robert Habeck, Parteichef von Bündnis 90/Die Grünen

Klimawandel und europaweite Zusammenarbeit sind dabei für Habeck und die Grünen die bestimmenden Themen. Aber auch die Frage, wie die Partei künftig zum Einsatz von Gentechnik steht: Sich dem Thema stellenweise öffnen, wie im Grundsatzprogramm vorgeschlagen? Oder bei der konsequenten Ablehnung bleiben?

Nicht nur hier erwartet Grünen-Chef Habeck Streit und eine Kampfabstimmung unter den rund 700 Delegierten, die sich aus ihren Arbeits- und Wohnzimmern zuschalten. Auch die jahrealte Forderung der Grünen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen werde wohl auch auf diesem Bundesparteitag für heftige Diskussionen sorgen. Habeck betonte im SWR, dass er - anders als früher - nicht mehr generell hinter dieser Idee stehe.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Eigenes Modell entwickelt

Habeck sagte: "Ich bin immer noch der Meinung, dass Menschen tätig sein wollen. Und wenn sie finanziell unabhängig sind, sind sie freier und kreativer." Aber die meisten Modelle zum bedingungslosen Grundeinkommen seien nicht gegenfinanziert. Darum habe er ein eigenes Modell entwickelt - diese 'Garantiesicherung' übernehme zwar Elemente des Grundeinkommens, richte sich aber nach dem konkreten Bedarf und sei dadurch "praktischer, sinnvoller und korrigierbarer".

Dass seine Version des Grundeinkommens auf dem Parteitag eine Mehrheit bekommt, stellt Habeck im SWR offen in Zweifel. Gerade die digitale Distanz mache Abstimmungen unberechenbar. "Wir werden eine Kampfabstimmung bekommen. Und die kann man auch verlieren."

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