Wäre ich Buchmacher, würde ich Wetten annehmen, ob Deutschland zum dritten Mal in Folge planlos in einen Corona-Herbst stolpert. Die Chance dafür steht gar nicht schlecht.
Der Virologe Martin Stürmer erklärt im Audio, warum er eine gesetzliche Grundlage für strengere Corona-Schutzmaßnahmen für sinnvoll hält:
Während die Infektionszahlen auf einem viel höheren Niveau liegen als im Frühsommer 2020 und 2021, ist die Corona-Pandemie weitgehend aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden, verdrängt durch Russlands Überfall auf die Ukraine und dessen Folgen. Die Aufnahme der Geflohenen, die zum Teil enorm gestiegenen Lebenshaltungskosten und die bange Frage, ob im Winter die Wohnung kalt bleiben wird, sind derzeit für die meisten verständlicherweise dringlicher als Inzidenzen, Tröpfcheninfektion und 2-G-Konzepte.
Gemeinsame Initiative mit weiteren Bundesländern 2G, Testpflicht und Kontaktbeschränkungen: BW will Möglichkeit für schärfere Corona-Maßnahmen
Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ist eines der letzten Überbleibsel aus der jüngsten Corona-Wellen. Doch die Inzidenzen steigen. Vier Bundesländer machen nun massiv Druck auf die Ampelkoalition in Berlin.
Trotzdem ist das Virus nicht verschwunden und die Gefahr, dass eine erneute Herbst-Welle viele Infizierte in die Kliniken oder gar Krematorien spült, ist nicht von der Hand zu weisen. Das aktuell gültige Infektionsschutzgesetz lässt allerdings kaum Möglichkeiten zu verpflichtenden Schutzmaßnahmen zu – und läuft pünktlich zum Herbst aus. Vier Bundesländer – darunter Baden-Württemberg – fordern nun von der Bundesregierung, möglichst bald die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, um bei Bedarf wieder mit strengeren Corona-Regeln die Verbreitung des Virus zu hemmen.
Damit dürften sie zwar bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf ein gewisses Verständnis stoßen. Dessen Kabinettskollege Marco Buschmann, Justizminister von der FDP, gibt dagegen den Bremser. Er will zunächst auf ein weiteres Gutachten warten … und es gründlich auswerten … und die parlamentarische Sommerpause nicht mit dem Thema belasten … und auf einmal befindet sich Deutschland planlos im nächsten Corona-Herbst. Wetten?
