Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

"Erstmal aufhören zu produzieren"

Meinung: Fettes Brot für den Bundeskanzler

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Martin Rupps
Martin Rupps (Foto: SWR, SWR/Kristina Schäfer)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zieht mit einer Äußerung bei Sandra Maischberger Spott auf sich. Die Spötter erkennen den Zündstoff nicht oder wollen ihn nicht erkennen, meint Martin Rupps.

Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wirkte bei Sandra Maischberger übermüdet und schwurbelte. Die Frage, ob er im Winter mit einer Insolvenzwelle rechne, verneinte der Vizekanzler klar, kann sich aber vorstellen, dass "bestimmte Branchen" wie das Bäckergewerbe, Handwerks- oder Reinigungsbetriebe "einfach erst einmal aufhören zu produzieren". Auf Nachfrage erinnerte er daran, dass die Politik in der Pandemie alle Kosten übernommen habe. Die Entscheidung, ob das auch für die Energiekrise gelten soll, sei noch nicht gefallen.

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Mit seiner Wortwahl zog der Minister den Spott der Opposition auf sich. Doch die Spottenden erkennen den Zündstoff im Thema nicht oder schweigen darüber. Gehen zum Beispiel Bäcker pleite, werden sie mutmaßlich die letzten Brötchen vor das Bundeskanzleramt kippen. Erhalten sie Ausfallzahlungen wie in den Lockdowns, wird die Ausnahme der Jahre 2020/21 zur Regel, sprich eine Politik der Geldgeschenke bei wechselnden Anlässen.

Das Argument, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sei eine vergleichbare Herausforderung wie die Pandemie, teile ich nicht. Deutschland ist indirekt betroffen, der Krieg treibt die Preise hoch, die Inflation steigt. Diese Wirkung würde allerdings auch von einer nächsten Finanzkrise ausgehen. Bekommen die Bäcker dann wieder Geld? Die Bundesregierung muss aufhören, Geschenke zu machen, sonst kommt es nicht nur für einzelne Branchen, sondern für alle ganz dick.

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