Bitte warten...

Kommentar Auf SPD und CDU wartet viel Arbeit

von Markus Jung, SWR Landespolitik

Die Verluste von CDU und SPD kleiner als im Bund, der Zuwachs für die AfD geringer als andernorts: Alles gut also in Rheinland-Pfalz? Nein! Wer den Wahlausgang so analysiert, redet sich das Ergebnis schön.

Markus Jung

Markus Jung, landespolitischer Korrespondent SWR

Denn der Trend geht weiter, dass die AfD zulegt - sowohl in den klassischen Arbeitermilieus als auch bei der bürgerlichen Mittel- und Oberschicht. Alle diese Protestwähler werden offenbar geplagt von diffusen Ängsten: vor Flüchtlingen, Kriminalität und sozialem Abstieg. Ich sehe keine Belege dafür, dass diese Ängste berechtigt wären. Die Wirtschaft brummt, der Arbeitsmarkt ist stabil, die Aufklärungsrate der Polizei hoch. Und wenn man die bestehenden Gesetze anwendet, können Straftäter schnell abgeschoben werden. Diese Fakten muss die Politik besser verkaufen.

Die Lage in Rheinland-Pfalz ist gut. Nicht aber der Wahlausgang. Denn er lässt eine Partei ungestraft wachsen, die seit knapp anderthalb Jahren im Landtag sitzt, ohne Politik zu betreiben. Ihr Programm ist der Widerspruch, ihre Alternative der Rückfall in völkische Deutschtümelei.

Es mag leicht sein, die AfD zu entlarven. Aber es scheint viel schwieriger, ihre Wähler zu erreichen. Auf SPD und CDU wartet viel Arbeit. Die heißt: auf die Menschen zugehen, Ängste aufnehmen und Gegenargumente liefern. Ich weiß, das ist leichter gesagt als getan. Aber Schönreden ist keine Alternative.

Karte mit Pin

Wahlergebnisse RP

Wie hat mein Ort gewählt?

Hier können Sie das Wahlergebnis von ihrem Ort abfragen.

Die Wahl in Rheinland-Pfalz