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Das Wahl-ABC Q wie Quote



Quoten gibt es in der Politik ja für alles Mögliche: zum Beispiel die Milchquote in der Landwirtschaft, die Arbeitslosenquote Monat für Monat von der gleichnamigen Bundessagentur, die Hessenmindestquote in christdemokratisch-beteiligten Bundesregierungen und es gibt seit 1979 die Frauenquote. Diese gab es zuerst nur bei den Grünen, dort bekamen die Frauen von Anfang an nicht nur die Hälfte des Himmels, sondern auch der Sitze in allen Parteigremien und Parlamentsfraktionen. Die anderen Parteien folgten in unterschiedlich starkem Masse nach. Bis auf die FDP, die eine solche Vorfestlegung bei demokratischen Wahlen grundsätzlich ablehnt.

Die Folge der Quote: der Anteil weiblicher Bundestagsabgeordneter ist von 7% im Jahr 1949 auf jetzt fast ein Drittel gestiegen. Den höchsten Frauenanteil hat übrigens die Linksfraktion mit stolzen 55%, den niedrigsten die Union mit unter 20 Prozent. Dafür haben bei den Linken immer noch die alten Männer das Sagen und bei der Union eindeutig eine Frau.

Vermutlich wird der Frauenanteil speziell in der Unionsfraktion und damit im nächsten deutschen Bundestag insgesamt steigen, weil dann auch die erst 2010 eingeführte 40%-Quote bei der CSU greifen wird. Einen festen Anteil von Frauen in Bundesregierungen wird es gesetzlich wohl kaum geben. Allenfalls eine unverbindliche Selbstverpflichtung. Bundesfrauenministerin Kristina Schröder würde es wohl eine Flexiquote nennen.

Umstritten sind Quoten immer, weil sie das Prinzip der freien, demokratischen Wahl beschneiden. Versuche in der SPD zusätzlich zur Frauenquote auch noch eine Migrantenquote einzuführen lehnte Generalsekretärin Andrea Nahles mit der Begründung ab, dann brauche man ja irgendwann überhaupt nicht mehr zu wählen.

Autoren: Claus Heinrich/tk

Das Wahl-ABC