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Das Wahl-ABC C wie Chef (Bundeswahlleiter)



So einen Chef muss es auch für die Bundestagswahl geben - und nein, das ist derzeit nicht Joachim Gauck, Angela Merkel oder Norbert Lammert, sondern: Roderich Egeler. Er ist seit 2008 der Bundeswahlleiter, vor ihm und den restlichen Mitgliedern des sogenannten Bundeswahlausschusses müssen alle bestehen, die als Partei bei der Bundestagswahl teilnehmen wollen.

Aber Achtung: denn das Wahlgesetz ist ein sehr formenstrenges und Roderich Egeler will mindestens genauso streng sein. Das bewahrte ihn allerdings nicht davor, vor der letzten Bundestagswahl 2009 mit harscher Kritik und Häme überzogen zu werden, weil er bei seinen Entscheidungen eine - sagen wir - gewisse Tapsigkeit an den Tag gelegt hatte.

Der Job des Bundeswahlleiters besteht vor der Wahl festzustellen, welche Parteien die formalen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Bundestagswahl erfüllen. Das politische Programm spielt dabei keine Rolle - Anfang Juli gab es von Roderich Egeler und seinem Team nach dieser Prüfung grünes Licht für 38 Parteien - eine weitere, zunächst abgelehnte Vereinigung, wurde nach Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht nachträglich zugelassen. Weil von diesen 39 Parteien aber bereits fünf aus verschiedenen Gründen schon wieder das Handtuch geworfen haben, bleiben 34 übrig, denen wir am 22. September unsere Stimme geben können.

Und auch die Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses in der Bundestagswahlnacht ist Chefsache, kommt also von Roderich Egeler. Und rund 14 Tage später gibt der Bundeswahlausschuss dann das endgültige Wahlergebnis bekannt.

Autoren: Rebecca Lüer/tk

Das Wahl-ABC