Bild von Stefan Giese  (Foto: SWR, SWR/Christian Koch)

Leere Gemeindekassen. Ein Kommentar

Schwimmbäder zu, Gebühren rauf

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Stefan Giese
Bild von Stefan Giese  (Foto: SWR, SWR/Christian Koch)

Corona hat riesige Löcher in die Kassen der Kommunen gerissen. Ohne Hilfe von Bund und Ländern werden wir das alle zu spüren bekommen, meint Stefan Giese.

Was wäre Ihnen lieber, dunklere Straßen oder teureres Wasser? In manchen Städten und Gemeinden im Südwesten müssen sich die Bewohnerinnen und Bewohner wohl auf beides einstellen. Höhere Kita-Gebühren und kürzere Öffnungszeiten von Schwimmbädern können noch hinzukommen. Mit diesen recht unerfreulichen Maßnahmen wollen laut einer Befragung baden-württembergische Kommunen Corona-Löcher in ihren Kassen stopfen. In den meist sowieso notorisch klammen Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz dürfte es kaum besser aussehen.

Eine Folge knapper Kassen: geschlossene Schwimmbäder (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Roland Weihrauch)
Eine Folge knapper Kassen: geschlossene Schwimmbäder picture alliance/dpa | Roland Weihrauch

Dass die Corona-Krise an den Kommunen nicht spurlos vorbeigehen wird, war absehbar. Ihre Steuereinnahmen sind eingebrochen, ihre Nahverkehrsbetriebe haben weniger Tickets verkauft, ebenso konnten ihre im Lockdown geschlossenen Theater oder Schwimmbäder keine Eintrittsgelder einnehmen. Gleichzeitig haben sie wegen Corona höhere Ausgaben, etwa im Sozialbereich. Nun sind die Kassen vielerorts gähnend leer. 

In Karlsruhe lässt sich derzeit beobachten, was das für die Kommunen – und deren Bewohnerinnen und Bewohner – bedeutet. Im Gemeinderat wird gerade über den Haushalt für die kommenden zwei Jahre gestritten. Im Mittelpunkt stehen vor allem Steuererhöhungen und Einsparungen. Für die Bevölkerung heißt das: weniger Leistung für mehr Geld. Trotzdem steuert die Stadt auf eine Verschuldung in Milliardenhöhe zu.

Viele Städte und Gemeinden im Südwesten werden sich aus eigener Kraft kaum aus dieser Lage befreien können. Bund und Länder müssen ihnen stärker unter die Arme greifen, ihnen die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen. Denn die Folgen leerer Stadtkassen treffen die Menschen vor Ort ganz direkt – etwa wenn sie durch dunkle Straßen gehen, am geschlossenen Schwimmbad vorbei.

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