Bild von Stefan Giese  (Foto: SWR, SWR/Christian Koch)

Corona-Demonstrationen. Ein Kommentar

Protest mit Unsympathen

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Gegen die Corona-Politik zu protestieren, ist legitim, meint Stefan Giese. Aber wo Grenzen des Anstandes überschritten werden, muss Widerspruch laut werden.

Mannheim und Reutlingen, Kaiserslautern und Pirmasens – das sind nur einige der Städte im Südwesten, in denen in den vergangenen Tagen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert wurde. Bundesweit nimmt die Zahl der Protestaktionen und der daran Teilnehmenden sichtbar zu.

Gewaltsame Corona-Proteste in Mannheim (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa/PR-Video | René Priebe)
Gewaltsame Corona-Proteste in Mannheim picture alliance/dpa/PR-Video | René Priebe

Überraschend kommt das für mich nicht. Schließlich erhöht jede neue 3G- oder gar 2G-Regel den Druck auf jene, die sich aus welchem Grund auch immer partout nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Die Diskussion um eine Impfpflicht und die Ausdehnung der Impfkampagne auf Kinder verschärfen den Leidensdruck der Impfgegner zusätzlich. Dass sie darauf mit wahrnehmbaren Protesten reagieren, kann ich nachvollziehen und halte es in einer freiheitlichen Demokratie für vollkommen legitim.

Gewaltaufrufe und Giftpräparate

Unübersehbar ist aber auch, dass innerhalb dieser Protestbewegung Positionen laut werden, die nicht unwidersprochen bleiben können. Da werden Ungeimpfte ohne mit der Wimper zu zucken mit den Juden in Nazi-Deutschland gleichgesetzt, Politiker und Wissenschaftlerinnen mit Gewalt bedroht, eine "Corona-Diktatur" herbeiphantasiert, Impfstoffe zu Giftpräparate umgedichtet, Polizisten und Journalistinnen sogar tätlich angegriffen.

Diese Exzesse kommen nicht zuletzt daher, dass sich Rechtsradikale, Verschwörungsphantasten, Reichsbürgerinnen und sonstigen Unsympathen unter den "Corona-Skeptikern" pudelwohl fühlen. Von einer Abgrenzung nach Rechtsaußen ist bei den Corona-Protesten wenig zu sehen. 

Es ist das eine, sich öffentlich gegen als Zumutung empfundene Corona-Maßnahmen zu verwahren, aber wenn Grenzen des Anstands oder auch schlicht des Rechtsstaats überschritten werden, kann das nicht achselzuckend hingenommen werden, sondern muss auf Widerspruch und Widerstand treffen.

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