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EuGH Brexit rückwärts?

Könnte Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union von sich aus wieder rückgängig machen? Über diese Frage hat der Europäische Gerichtshof verhandelt. Aufgeworfen wurde sie von schottischen Brexit-Gegnern.

Exit vom Brexit?

Exit vom Brexit?

Nein, er wolle die Wahl zwischen einem sehr schlechten Brexit-Abkommen oder einem chaotischen No-Deal-Brexit nicht akzeptieren, sagt der schottische Europaparlaments-Abgeordnete Alyn Smith. Gemeinsam mit anderen Brexit-Gegnern hofft er auf eine klare und möglichst schnelle Vorgabe von den Richtern in Luxemburg. Denn die Zeit für diejenigen, die auf ein zweites Referendum hoffen, läuft. Nächsten März soll der Brexit vollzogen sein.

Kann Brexit einseitig kassiert werden?

Dabei klingt die Frage nach einem zurückgenommenen Brexit zunächst sehr hypothetisch. Die Regierung Großbritanniens hegt momentan keine Absicht, den Brexit wieder zurückzunehmen.

Doch ob Großbritannien den Brexit überhaupt einseitig wieder zurücknehmen könnte oder es dazu der Zustimmung der übrigen Mitgliedsstaaten bedarf, ist umstritten. Artikel 50 der europäischen Verträge regelt den Austritt eines Mitgliedsstaates, knüpft diesen an die Austrittserklärung des betreffenden Landes. Diese wurde bereits im März 2017 abgegeben.

Doch die Vorschrift sagt nichts darüber aus, ob eine einmal abgegebene Erklärung auch wieder zurückgenommen werden kann. Die Vertreter von Rat und Kommission argumentieren, dass es hierzu der Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten bedarf. Sie sehen die Gefahr, dass Mitgliedsstaaten immer mal wieder einen Austritt einreichen, um dann kurzfristig wieder zurückzuziehen.

Brexit-Gegner hoffen auf Meinungsänderung

Für den schottischen Grünen-Politiker Andy Wightman ist das nicht nachvollziehbar: "Ein Mitgliedsstaat, der sich dafür entscheidet, die Absicht eines EU-Austritts anzukündigen, sollte auch die Chance haben, seine Meinung zu ändern und wieder zum Status Quo als EU-Mitglied zurückzukehren".

Die EuGH-Richter haben für ihre Entscheidung noch kein Datum angekündigt, doch allen Anwesenden im Gerichtssaal war klar - viel Zeit bleibt für keine der relevanten Brexit-Fragen mehr.