50,3 Milliarden Euro – so hoch ist der reguläre deutsche Verteidigungshaushalt für das Jahr 2022. Das ist nicht wenig, Frankreich und Großbritannien zum Beispiel stellen ihren Streitkräften Mittel in etwa der gleichen Größenordnung zur Verfügung. Doch trotz des großen Batzen Steuergeldes scheint es in der Bundeswehr an allen Ecken und Ende zu mangeln.
So vermisst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) „Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen können“. Der ehemalige Nato-General Egon Ramms beantwortet die Journalisten-Frage, ob die Bundeswehr aktuell in der Lage sei, das Land zu verteidigen mit einem ebenso nachdrücklichen wie eindeutigen „Nein!“. Und nach Angaben der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) mangelt es den Bundeswehr-Soldaten mitunter sogar an Jacken und Unterwäsche.
Angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine plant nun die Regierung, der Bundeswehr 100 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Zudem soll der Verteidigungshaushalt anhaltend erhöht werden, um dem Aggressor im Kreml die Lust zu nehmen, sich an weiteren Ländern – Nato-Verbündete im Baltikum etwa – zu vergreifen.
Kanzler Scholz verspricht 100 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr (Video):
Ich frage mich, ob es wirklich eine gute und zielführende Idee ist, dem Verteidigungsministerium noch mehr Steuergeld anzuvertrauen. Schließlich schafft es mit seinem 50-Milliarden-Haushalt nicht einmal, genügend Unterhosen zu besorgen, und setzt mit frappierender Regelmäßigkeit überhaupt große und kleine Beschaffungsvorhaben in den Sand.
Selbst wenn man der Meinung ist, dass höhere Militärausgaben zur Abschreckung notwendig seien, sollte doch zunächst einmal das sprichwörtliche Fass ohne Boden geflickt werden, in dem ein Teil des Wehretats bisher offenbar wirkungslos versickert. Andernfalls wird das nichts mit der Abschreckung.
