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Die Bund-Länder-Beschlüsse zum Weg aus der Corona-Pandemie sind komplex. Für die Teilnehmer der Runde war es ein Verhandlungsmarathon. Hier die Beschlüsse im Überblick.

Bund und Länder haben am Mittwoch einen Beschluss gefasst, wie es in der Corona-Pandemie weitergehen soll. Die Regierungschefs und -chefinnen sprachen sich für eine Öffnungsstrategie aus: erste leichte Lockerungen ab Montag, dann weitere nach Inzidenz. Sicherheit vor Ansteckung und Erkrankung sollen kostenlose Schnelltests und eine Beschleunigung der Impfstrategie geben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von harten Verhandlungen:

Die Beschlüsse im Überblick:

Lockerungen ab kommender Woche

Vom kommenden Montag an sollen die Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich etwas gelockert werden. Es können dann wieder fünf Menschen aus zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Bislang ist nur ein Treffen einer Person mit einem anderen Haushalt erlaubt. In Regionen mit unter 35 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen sollen sich bis zu zehn Personen aus drei Haushalten treffen können.

Öffnungsperspektiven

Konkret soll es Öffnungsschritte mit eingebauter Notbremse geben, die dann gezogen wird, wenn die Neuansteckungen dramatisch zunehmen. So soll nach den Schulen und Friseuren ab Montag unter anderem der Einzelhandel je nach Infektionsgeschehen unter Auflagen öffnen.

Nächste Stufe nach 14 Tagen erreicht

Der nächste Öffnungsschritt wird dann nach 14 Tagen möglich, vorausgesetzt die Infektionszahlen sind stabil geblieben oder sinken. Der Orientierungswert liegt dabei bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen.

Ist dieser Wert erreicht, könnten am 22. März die Außengastronomie, Theater, Kinos und Opernhäuser öffnen. In einem nächsten Schritt könnten ab dem 5. April Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern wieder möglich werden.

Die "Notbremse"

Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz im Stufen-Konzept aber wieder auf 100 steigen - also doppelt so hoch wie der angestrebte Wert - soll eine Notbremse gezogen werden. Es kommt dann wieder zu Schließungen. Die Kommune geht dann auf den Öffnungsschritt zuvor zurück, schließt zum Beispiel wieder die Außengastronomie, wenn der Anstieg in der Phase nach deren Öffnung erfolgte.

Die geplanten Öffnungsschritte im Lockdown rund um das Coronavirus, welche die Bundesregierung visualisiert hat (Foto: Bundesregierung)
Bund und Länder haben weitere Öffnungsschritte in der Corona-Krise beschlossen. So sieht der weitere Fahrplan aus. Bundesregierung

Kostenlose Schnelltests

Grundsätzlich alle Bürgerinnen und Bürger sollen künftig Anspruch auf regelmäßige Schnelltests haben. Dem Beschluss zufolge sollen Personal und Kinder in Kitas und Schulen mindestens einmal pro Woche getestet werden, wenn sie vor Ort sind. Das gleiche gilt für Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice sind, wobei hier die Unternehmen die Kosten tragen sollen. Darüber hinaus soll jeder Bürger sich einmal pro Woche in dafür eingerichteten oder zugelassenen Stellen testen lassen können. Die Teststrategie soll bis Anfang April schrittweise umgesetzt werden. Die Kosten für den einen Test pro Woche trägt ab kommender Woche der Bund.

Impfungen - jetzt mithilfe von Ärzten

Spätestens im April sollen auch Haus- und Fachärzte Corona-Impfungen vornehmen. Dies soll die Zahl der Impfungen erhöhen vor dem Hintergrund, dass dann mehr Dosen zur Verfügung stehen als in den Impfzentren verabreicht werden können. Die Impfzentren sollen aber weiter bestehen bleiben und dem Beschluss zufolge auch die Priorisierung bei den Impfungen weiter einhalten. Auch die Praxen sollen sich daran orientieren, den Ärzten ist aber mehr Flexibilität erlaubt.

Zudem soll das Impfen beschleunigt werden, indem die Zeitspanne bis zur zweite Impfung möglichst maximal ausgereizt werden soll. So werden mehr Erstimpfungen möglich. 

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