Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist für eine zweite fünfjährige Amtszeit als Bundespräsident gewählt worden. Die Bundesversammlung bestätigte den 66-Jährigen am Sonntag mit großer Mehrheit gleich im ersten Wahlgang im Amt.
Kretschmann gratuliert Bundespräsident Steinmeier
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gratulierte Steinmeier kurz darauf zu seiner Wiederwahl. "Wir brauchen in diesen Zeiten einen Bundespräsidenten, der mit klug abwägenden Worten unsere freiheitliche Demokratie, unsere staatlichen Institutionen, unseren Rechtsstaat und unsere Nation verkörpert, vermittelt und verteidigt", teilte Kretschmann mit. Das Wort des Bundespräsidenten solle Versöhnung schaffen, Halt geben und Hoffnung spenden. "Dafür steht Frank-Walter Steinmeier mit ganzer Überzeugung ein", so der Ministerpräsident weiter.
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) teilte mit, die erneute Wahl von Steinmeier sei ein starkes Zeichen der Demokratie. "Seine erneute überzeugende Verpflichtung auf fünf weitere Jahre als Bundespräsident sendet ein Signal der Stabilität und Verlässlichkeit aus, das wir in diesen unruhigen Zeiten gut brauchen können", so Strobl. "Seine klaren Worte in seiner ersten Rede nach der Wahl waren wohltuend und haben das bestätigt."
Landtags-Fraktionschefs begrüßen Steinmeiers Wiederwahl
Der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Andreas Stoch nannte Steinmeier einen "Glücksfall für das Amt und unsere Nation". Steinmeier sei ein Bundespräsident, "der ganz bewusst politische Akzente setzt, das Wort ergreift und sich einmischt". Er werde gefordert sein, die Gesellschaft nach der Belastungsprobe der Pandemie wieder zusammenzubringen und zu einen. Dafür habe diese Bundesversammlung ein wichtiges Signal gesetzt.
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz bezeichnete Steinmeier als einen "wichtigen Stabilitätsanker unseres Landes - gerade jetzt, da es gilt, durch die Corona-Pandemie entstandene Risse wieder zu heilen."
CDU-Fraktionschef Hagel: "Erster Streiter für unsere Demokratie"
Auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel, gratulierte dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in einem schriftlichen Statement zu "einer überzeugenden Wahl durch die Bundesversammlung." Hagel weiter: "Unser Bundespräsident wird auch in den kommenden fünf Jahren eine verlässliche Größe und der erste Streiter für unsere Demokratie sein."
Zur Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier hat sich auch der Landtagsfraktionsvorsitzende der FDP/DVP, Hans-Ulrich Rülke, zu Wort gemeldet. Steinmeier sei ein würdiger Bundespräsident. Er habe nicht zuletzt in der Corona-Pandemie gezeigt, "dass er für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen gesunden und wertschätzenden Umgang mit unseren verfassungsrechtlichen Freiheitsrechten steht und auch in herausfordernden Zeiten sein Amt mit Würde und Raison ausfüllt", so Rülke.
Gegenkandidaten blieben wie erwartet chancenlos
Steinmeier, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert wurde, kam auf eine Zustimmung von rund 73 Prozent. Er erhielt 1.045 von 1.425 gültigen Stimmen und nahm die Wahl direkt im Anschluss an die Verkündung des Ergebnisses an. Zwölf Stimmen waren ungültig. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit.
Die Kandidaten der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. Auf den von der Linken aufgestellten Mediziner Gerhard Trabert (65) entfielen 96 Stimmen, der von der AfD nominierte CDU-Politiker und Ökonom Max Otte (57) erhielt 140 Stimmen. Für die von den Freien Wählern ins Rennen geschickte Physikerin Stefanie Gebauer (41) stimmten 58 Delegierte.
Landtag von Baden-Württemberg entsandte 94 Mitglieder
Die Bundesversammlung besteht aus den 736 Mitgliedern des Bundestags und ebenso vielen Wahlfrauen und Wahlmännern, die die Volksvertretungen der 16 Bundesländer bestimmen. Der Landtag von Baden-Württemberg entsandte 94 Mitglieder in die Bundesversammlung. Diese wurden von den Fraktionen vorgeschlagen.
Diese Prominenten aus Baden-Württemberg haben unter anderem mitgewählt:
