Bislang keine Unterstützung von FDP-Verkehrsministerium

Stadt Ulm will an Vorstoß für Tempo 30 festhalten

STAND
AUTOR/IN

Die Stadt Ulm will zusammen mit anderen Städten an dem Vorstoß festhalten, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts durchzusetzen. Auch wenn es schwierig werden könnte.

In Städten soll künftig Tempo 30 die Regel sein. Das fordert der Ulmer Baubürgermeister gemeinsam mit Amtskollegen aus sechs weiteren Städten, unter anderem Augsburg und Freiburg. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Andreas Arnold)
In Städten soll künftig Tempo 30 die Regel sein. Das fordert der Ulmer Baubürgermeister gemeinsam mit Amtskollegen aus sechs weiteren Städten, unter anderem Augsburg und Freiburg (Sujetbild). picture alliance/dpa | Andreas Arnold

Die Stadt Ulm will zusammen mit anderen Städten an dem Vorstoß festhalten, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts durchzusetzen. Durch die neue Bundesregierung und das FDP-geführte Verkehrsministerium gebe es bislang keine Unterstützung, das Verkehrsrecht entsprechend zu ändern, räumte Ulms Baubürgermeister Tim von Winning gegenüber dem SWR ein.

"Es geht nicht darum, Geschwindigkeit grundsätzlich herunter zu fahren, sondern darum, ein niedrigeres Tempo durchsetzen zu können, wo es Sinn macht."

Dennoch wolle man sich weiter dafür einsetzen, betonte von Winning. Inzwischen würden weit über 60 Städte die Initiative unter anderem von Ulm, Augsburg, Freiburg, Hannover und Leipzig unterstützen. Die Kommunen hatten im Juli die Abkehr von Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit gefordert. Zudem verlangten sie, selbst über Tempo-30-Zonen entscheiden zu dürfen. 

"Wir, alle Städte, die dabei sind, werden uns mit dem Verkehrsminister in der Sache auseinandersetzen."
 
 

Laut von Winning gibt es bisher noch keinen Kontakt in Sachen Tempo 30 zum neuen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Auch der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung hatte beim Ulmer Baubürgermeister mit Blick auf das Vorhaben der Stadt Ulm für Ernüchterung gesorgt. Kurzfristig sei an den juristischen Rahmenbedingungen zu geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen nur schwer etwas zu ändern, so von Winning.

Mehr zum Thema

Freiburg

Verkehrsminister äußert Verständnis Freiburg und Ulm wollen großflächig Tempo 30 testen

Gemeinsam mit anderen Städten in Deutschland planen die beiden Städte Freiburg und Ulm eine verkehrspolitische Neuerung. Ein erster Versuch aus Freiburg war allerdings bereits gescheitert.  mehr...

Heidelberg

Ausschuss befasst sich mit Pilotversuch Tempo 30 in ganz Heidelberg?

Die Stadt Heidelberg will einen Pilotversuch starten und Tempo 30 in der Stadt einführen. Wie das gelingen soll, darüber will sich der Klimaschutz-Ausschuss am Mittwoch informieren.  mehr...

Leise Reifen, Flüsterasphalt, Tempo 30 Das hilft wirklich gegen Verkehrslärm

Straßenverkehr ist der Krachmacher Nr. 1 im Land. Der Lärm kommt nicht nur aus Motor und Auspuff. Ab Tempo 30 ist der Reifen- und Fahrbahnlärm lauter. Dagegen lässt sich etwas tun.  mehr...

STAND
AUTOR/IN