Schwerpunkt Schwarzarbeit und Produktpiraterie beim Hauptzollamt in Ulm............

Hauptzollamt Ulm zieht Bilanz

Von Markenpiraterie bis Schwarzarbeit: Ulmer Zoll ermittelt Millionenschaden

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AUTOR/IN
Dennis Bechtold
SWR-Aktuell Redakteur Dennis Bechtold

Die organisierte Schwarzarbeit ist neuer Schwerpunkt des Ulmer Hauptzollamts. Doch auch Markenpiraterie, Schmuggel und Produktfälschungen halten die Zollbeamten täglich auf Trab.

Mehrere Großverfahren hat das Ulmer Hauptzollamt vergangenes Jahr führen müssen. Dabei ging es vor allem um Bauunternehmer, die den Sozialstaat im großen Stil betrogen haben. Dadurch rückt die organisierte Schwarzarbeit immer mehr in den Fokus. Das gab Zollamtsleiterin Bertine Geyer am Dienstag beim Jahrespressegespräch bekannt. Doch auch andere Vergehen haben für Aufsehen gesorgt.

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Zoll Ulm deckt Schwarzarbeit im großen Stil auf

Insgesamt 25 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit haben die Beschäftigten des Ulmer Hauptzollamts im vergangenen Jahr ermittelt. Allein 19 Millionen Euro davon verteilen sich auf vier Großverfahren in der Baubranche und der Logistik. "Das ist eine ganz schöne Menge kriminelle Energie, die da eingesetzt wird", so Bertine Geyer, die seit rund acht Monaten das Hauptzollamt Ulm leitet. Das sei aber wohl nur die "Spitze des Eisbergs."

Franziska Kustan von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Zoll in Ulm hält ein beschlagnahmtes Asservat in den Händen und liest sich die Inhaltsstoffe durch. Daneben steht Bertine Geyer, Leiterin des Ulmer Hauptzollamtes.
Bertine Geyer (rechts) untersucht mit Kollegin Franziska Kustan von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eines der beschlagnahmten Asservate.

In einem Fall wurde der Haupttäter zu einer Haftstrafe von insgesamt siebeneinhalb Jahren verurteilt. Der Grund: Er ließ falsche Rechnungen für nie erbrachte Leistungen schreiben und das Bargeld - weit unter Mindestlohn - schwarz auszahlen. Ein Täter war sogar flüchtig, wurde aber in Spanien aufgegriffen, so Geyer. "Das zeigt auch, dass wir keine Grenzen kennen und unser Arm dann auch lange genug ist, dass wir alle erwischen, die ausbüchsen."

Gleichwohl seien die Ermittlungen gegen organisierte Schwarzarbeit schwierig. Die Zollbeamten prüfen, befragen, observieren und hören auch Telefonate ab. Anfällige Branchen sind nach wie vor der Bau, die Logistik, das Reinigungsgewerbe und die Gastronomie. Betroffen von Schwarzarbeit ist aber nicht nur der Staat, der um Geld geprellt wird, sondern auch Unternehmen und Beschäftigte, die sich an die Regeln halten.

Wir wollen auch in Zukunft dazu beitragen, dass nicht der Ehrliche der Dumme ist.

Kiloweise Käse, Gitarren aus Tropenholz und Potenzhonig beschlagnahmt

Im Bereich Markenpiraterie und Produktsicherheit sind die Fälle gestiegen. Für Aufsehen sorgte zum Beispiel kürzlich der in Deutschland verbotene Potenzhonig. Knapp 5 Kilogramm davon tauchten in einem Supermarkt im Raum Biberach auf - ein Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz. Außerdem beschlagnahmten die Beamten sechs Gitarren aus Palisander, eine Holzart, die dem Artenschutz unterliegt und nicht eingeführt werden darf.

Bertine Geyer, Hauptzollamtsleiterin in Ulm, steht lächelnd hinter einem Tisch. Vor ihr sind die zahlreichen Asservate, die im vergangenen Jahr beschlagnahmt wurden, ausgestellt. Zu sehen sind unter anderem Potenzhonig, Gitarren, Schuhe, eine unechte Schildkröte und viele Nahrungsergänzungsmittel.
Bertine Geyer, Hauptzollamtsleiterin in Ulm, präsentiert beim Jahrespressegespräch die zahlreichen Asservate, die im vergangenen Jahr beschlagnahmt wurden.

Ein weiterer ungewöhnlicher Fund waren 200 Laibe Käse, die falsch aus der Schweiz eingeführt wurden. Der Betroffene durfte immerhin seine bestellte Ware entgegennehmen, nachdem er die notwendigen Abgaben beglichen hatte. Allein durch Markenpiraterie entstand im vorigen Jahr ein Schaden von sechs Millionen Euro.

Zum Hauptzollamt Ulm gehören insgesamt sieben Zollämter. Der ganze Bezirk erstreckt sich von der Ostalb bis an den Bodensee und beinhaltet zwölf Landkreise. Das Ulmer Hauptzollamt zählt 1.000 Beschäftigte, drei mal mehr als vor 25 Jahren.