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Bei einer europaweit angelegten Razzia gegen Verfasser von Hassbotschaften im Internet hat die Polizei am Dienstag auch die Wohnung eines Pärchens in Senden im Kreis Neu-Ulm durchsucht.

Rechtsextreme schüren Hass und Hetze im Internet (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Lukas Schulze/dpa)
Europaweite Razzia gegen Hasskriminalität im Netz (Sujetbild) picture alliance/Lukas Schulze/dpa

Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West hatte am Dienstagnachmittag weitere Einzelheiten zu der Europol-Aktion bekannt gegeben. In einer Chatgruppe im Internet waren die Ermittler auf das Paar aus Senden gestoßen. Die 28-jährige Frau und der 48-jährige Mann sollen in der Chatgruppe Bilder und Symbole aus der Nazizeit verschickt haben. Beamte der Kriminalpolizei Neu-Ulm stellten die Mobiltelefone der beiden Tatverdächtigen sicher. Die Telefone werden jetzt von der Kripo ausgewertet. Den Durchsuchungsbeschluss hatte die Staatsanwaltschaft Memmingen ausgestellt.

Razzia gegen Hasskriminalität in sieben EU-Ländern

Die Razzia in sieben Ländern der EU wird von Europol geleitet. Ziel sind Verfasser von Hassbotschaften im Internet. Dazu gehören Verleumdung, Volksverhetzung und Morddrohungen. Überführten Tätern drohten hohe Geld- oder Haftstrafen, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Allein in Bayern liefen Durchsuchungen bei rund 50 Beschuldigten, so das Landeskriminalamt.

Regelmäßiger Aktionstag gegen "Hass und Hetze im Internet"

Die Durchsuchung in Senden fand im Rahmen eines europaweiten Aktionstages gegen "Hass und Hetze im Internet" statt. Wie das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West weiter mitteilte, findet dieser "Joint Action Day" seit 2016 regelmäßig statt. Hass und Hetze im Internet seien keine Bagatelldelikte. Die Botschaft dieses Aktionstages solle klar machen: "Täter werden ermittelt und konsequent zur Anzeige gebracht."

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