Hilde Mattheis aus Ulm ist ein "Urgestein" der Sozialdemokraten: Die heute 70-Jährige war von 2002 bis 2021 Bundestagsabgeordnete und viele Jahre auch im SPD-Parteivorstand. Nach dem jüngsten Wahldebakel ihrer Partei geht sie hart ins Gericht mit dem Führungsduo Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Dass diejenigen, die wirklich an führender Spitze Verantwortung für dieses Wahlergebnis haben, sich den wichtigsten Posten krallen, ist ein "No-Go".
Entrüstet reagiert sie auf die Wahl des Co-Vorsitzenden Klingbeil zum Fraktionschef. Die neue SPD-Bundestagsfraktion hatte ihn am Mittwoch mit rund 86 Prozent der Stimmen zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Dazu Hilde Mattheis im SWR-Interview: "Ich war richtig stinkesauer, dass diejenigen, die wirklich an führender Spitze Verantwortung für dieses Wahlergebnis haben, sich schlicht und ergreifend als Nächstes den wichtigsten Posten krallen, das ist in meinen Augen ein "No-Go".
SPD-Chef Klingbeil Altbekannter Hoffnungsträger
Nach dem desaströsen Abschneiden der SPD sind viele Blicke auf Lars Klingbeil gerichtet. Der Co-Chef der Partei fordert einen Neuanfang und will gleichzeitig weiter an vorderster …
"Das ist einer sozialdemokratischen Partei nicht angemessen"
Sie sei nicht in der Position, seinen Rücktritt zu fordern, so Mattheis. Aber sie finde den Prozess einer sozialdemokratischen Partei nicht angemessen. "Ich hätte gern die Basis mit einbezogen". Solange hätte man einen Übergangs-Fraktionsvorsitzenden oder weiter Rolf Mützenich weiter als geschäftsführenden Fraktionschef einsetzen können, meint Mattheis. Sie unterstützt die Forderung des Juso-Chefs Philipp Türmer, der eine Neuaufstellung der SPD nach der Wahlschlappe verlangt hatte. Dazu Mattheis: "Ob das mit dieser Doppelfunktion von Lars Klingbeil funktioniert, bin ich mir nicht so sicher."
"Die 16-Komma-irgendwas der SPD sind auch nach unten noch zu toppen", so die SPD-Linke. Das sei eine furchtbare Einsicht - beziehungsweise Tatsache. Laut Mattheis dürfe die Sozialdemokratie nicht so weiter hantieren, sondern müsse sich auf ihre ursprünglichen Werte besinnen. Man müsse jetzt den Schuss gehört haben.
Nach Wahldebakel Parteimitglieder fordern SPD in offenem Brief zu Erneuerung auf
Die SPD hat bei der Bundestagswahl so schlecht wie noch nie abgeschnitten. Rund 300 Mitglieder fordern in einem offenen Brief die Parteispitze auf zu handeln. Drei der fünf Initiatoren kommen aus BW.
SPD muss wieder als Partei der Arbeitnehmer wahrgenommen werden
"Wenn wir das als Staat nicht hinkriegen, was die Bürger im Alltag bewegt, wird der Frust immer stärker", ist Mattheis überzeugt. Die SPD müsse in den Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Themen setzen, die die Lebenswirklichkeit der Leute berühren: die Situationen in Kitas und Schulen, im Gesundheitswesen oder bei der Bahn. In der Migrationspolitik sei eine klare Definition notwendig: Was ist Asylrecht, was Zuwanderung? Das Asylrecht sollte für die SPD nicht verhandelbar sein.
Keine Alternative zur Koalition von SPD und Union
Zur nun angestrebten Koalition von Union und SPD sieht Hilde Mattheis keine Alternative: "Die Gespräche haben noch nicht einmal angefangen und ich will nicht spekulieren, ob sie scheitern können. Ich gehe davon aus, dass beide Parteien ihre Verantwortung wirklich auch sehen."
