Marcel Emmerich: Bundestag-Abgeordneter zur Bundestagswahl 2021 (Foto: Pressestelle, Marcel Emmerich)

Corona-Sonderzahlungen bei den Grünen

Ermittlungen gegen Grünen-Vorstand: Das sagt der Ulmer Abgeordnete Emmerich

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Gegen den Bundesvorstand der Grünen wird wegen Untreue ermittelt. Im SWR-Interview bezieht der Ulmer Grünenpolitiker Marcel Emmerich Stellung dazu.

Der Grünen-Vorstand hatte sich im Jahr 2020 selbst einen Corona-Bonus von 1.500 Euro bewilligt, das Geld aber nach Kritik zurückgezahlt. Mehrere Privatpersonen erstatteten Anzeige.

SWR: Was wirft das für ein Licht auf die Partei? Zumal jetzt, was die Region anbelangt, auch Frau Lang (Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen aus dem Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd, Anm. der Red.) betroffen ist?

Marcel Emmerich: Ich glaube, dass diese ganze Thematik für uns sehr unerfreulich ist. Jetzt ist es aber eben ein ganz normales Verfahren in einem Rechtsstaat. Da gab es von Privatpersonen eine Anzeige, und die Staatsanwaltschaft kam dann aufgrund eines Anfangsverdachts zu der Annahme, dass man hier Ermittlungen durchführen sollte. Und das wird jetzt gemacht. Ob es dann im strafrechtlichen Sinne Untreue war, das werden die Ermittlungen zeigen. Der Bundesvorstand verhält sich sehr kooperativ. Ich denke, das ist das richtige Vorgehen an der Stelle

Haben Sie nicht die Befürchtung, dass es ein schlechtes Licht auf die Partei wirft, auch wenn es um kleine Beträge geht? Es geht ja ums Prinzip.

Die Nachricht an sich ist ja nicht neu, dass es diese Bonuszahlungen gab. Da gab es auch Missmut innerhalb der Partei und der Vorstand, aber auch die ganze Partei, ist für dieses Thema in Zukunft sehr sensibilisiert.

Hat Ricarda Lang, die ja einiges vorhat in der Partei, dadurch einen Stein im Weg?

Der Vorstand als Ganzes und die Gesamtpartei haben mit dem Thema etwas zu tun. Da geht es darum, dass man für solche Fragen sensibilisiert ist. Und das betrifft auch Ricarda Lang, die das in Zukunft anders handhaben wird.

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SWR