Roderich Kiesewetter darf künftig nicht mehr in den Iran einreisen. Das Regime hat gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Aalen-Heidenheim Sanktionen verhängt, teilte Kiesewetter am Mittwoch mit. Er stehe auf einer Liste zusammen mit 22 weiteren Personen und 13 Organisationen. Zu den Sanktionen gehört neben dem Einreiseverbot das Einfrieren möglicher Vermögenswerte im Iran.
Kiesewetter hatte Todesurteil kritisiert
Kiesewetter hatte zuvor das iranische Todesurteil gegen den deutschen Staatsangehörigen Jamshid Sharmahd kritisiert. Er forderte die Einbestellung des iranischen Botschafters und vollen konsularischen Zugang zu dem Verurteilten. Außerdem hatte sich der Außenpolitiker für eine härtere Gangart im Umgang mit dem Mullah-Regime ausgesprochen und in Deutschland entschiedener gegen Organisationen und Personen vorzugehen, die, so Kiesewetter, "als verlängerter Arm des Regimes agieren und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bedrohen". Deutschland müsse den Druck auf Regimekräfte deutlich erhöhen.
Keine Sorge wegen Sanktionen
Die gegen ihn verhängten Sanktionen bereiten dem Abgeordneten keine Sorgen. Die Listung ändere nichts an der klaren Haltung der Unionsfraktion, weiterhin Zivilcourage zu zeigen und die mutige iranische Zivilgesellschaft zu unterstützen, teilt Kiesewetter mit.
