In Ulm sind rund 100 Menschen erneut gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen (Foto: SWR)

Stadt will strenger gegen unangemeldete Proteste vorgehen

Mit strengeren Regeln: Corona-Demo in Ulm verläuft ohne Zwischenfälle

STAND

In Ulm sind am Freitagabend erneut Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Es war die erste Demonstration, seitdem die Stadt mit einer Allgemeinverfügung die Zügel angezogen hatte.

Bis zu 200 Demonstrierende zogen am Abend vom Ulmer Münsterplatz auf der vorgeschriebenen Route entlang der Donau in Richtung Friedrichsau. Der Protest verlief laut Polizei ohne größere Zwischenfälle. Anti-Konflikt-Teams waren im Einsatz, um die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen. Die Polizei begleitete die Corona-Gegner mit einem Großaufgebot. Kurz nach 20 Uhr forderten die Beamten die Protestierenden dazu auf, die Demonstration zu beenden. Länger erlaubt die Allgemeinverfügung die Proteste auch nicht.

In Ulm sind rund 200 Menschen erneut gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen (Foto: SWR)
Anti-Konflikt-Teams waren im Einsatz, um die aufgeheizte Stimmung zu beruhigen. Die Polizei begleitete die Corona-Gegner mit einem Großaufgebot.

Erste Demonstration nach Allgemeinverfügung der Stadt

Erstmals galten die strengeren Vorgaben der Stadt. Die Demonstrationen fanden in Ulm bislang regelmäßig montags und freitags statt. Angemeldet wurden sie allerdings nie. Die Allgemeinverfügung, die die Stadt am Donnerstag erlassen hatte, sieht unter anderem vor, dass sich der Protestzug nur noch auf einer bestimmten Route bewegen darf. Damit wollen die Behörden verhindern, dass die Demonstrierenden wie zuletzt Busse, Straßenbahnen oder den Verkehr in der Stadt lahmlegen.

Das sagt Einsatzleiter Christian Zacherle

Außerdem hatte es laut Stadt Ulm immer mehr Klagen von Unbeteiligten und Anwohnern wegen Lärmbelästigung gegeben. Polizei und Bürgerdienste wollen die neuen Regeln mit "robusten Kräften durchsetzen". Ulm ist laut Stadtverwaltung die einzige Stadt in Baden-Württemberg, bei der Demonstrationen unangemeldet stattfinden.

Rückschau: Corona-Demos in Ulm

Ulm

Nur freitags und nur auf bestimmter Route Ulm schränkt Corona-Demonstrationen ein

Die Stadt Ulm macht ab sofort strenge Vorgaben bei Corona-Demonstrationen. Sie dürfen nur noch freitags stattfinden. Die Teilnehmer müssen sich aber auch an andere Vorgaben halten.  mehr...

Ulm

Montags und freitags während Veranstaltungen Wegen Corona-Demos: Ulm verhängt Maskenpflicht in der Innenstadt

Die Stadt Ulm hat mit Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen bisher Milde walten lassen, trotz Regelverstößen. Doch nun führt sie eine Maskenpflicht ein.  mehr...

Ulm, Schwäbisch Gmünd

Unangemeldeter Protest und angemeldete Demonstrationen Von Ellwangen bis Ulm: Tausende für und gegen Einhaltung der Corona-Regeln auf der Straße

In der Region sind am Montagabend tausende Menschen für und gegen die Einhaltung der Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Die Polizei zeigte vielerorts verstärkte Präsenz.  mehr...

Ulm

Bisherige Strategie führte zu "Spaziergänger-Tourismus" Stadt Ulm will schärfer bei Demos von Gegnern der Corona-Politik vorgehen

Die Stadt Ulm reagiert auf die zunehmende Eskalation bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Auflagen für unangemeldete Aktionen werden verschärft.  mehr...

Ulm

Furcht vor "Zuspitzung" Wie sich Corona-Demos in Ulm und Schwäbisch Gmünd auf das Stadtklima auswirken

Seit Wochen ziehen die Gegner der Corona-Maßnahmen durch die Städte. Befürworter der Impfungen und Corona-Politik versammeln sich nun ebenfalls. Weitere Verhärtungen sind nicht ausgeschlossen.  mehr...

STAND
AUTOR/IN
SWR