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Wenn es nach Schwäbisch Gmünds Oberbürgermeister geht, sollen Geschäfte, Gaststätten und Kulturbetriebe wieder öffnen. Dafür sollen alle Besucher der Innenstadt getestet werden. Aber wie kann das funktionieren?

"Der Zustand, wie wir ihn jetzt haben, der kann so nicht weitergehen", sagte Richard Arnold (CDU) im SWR-Interview. Man müsse jetzt über Öffnungen sprechen, weil "die Innenstädte immer mehr verarmen, sie aber das Herz der Kommunen sind".

Teststationen in den Innenstädten

Um Ansteckungen zu verhindern, will der Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd an Zugängen zu Innenstädten Corona-Teststationen einrichten. Rechtliche Probleme sehe er nicht, sagte Arnold dem SWR. Die Tests könnten in Schwäbisch Gmünd in einem Gebäude in der Innenstadt stattfinden, das die Stadt zur Verfügung stellt. Mit einem negativen Test könnte man sich dann frei bewegen. Daneben schlägt Arnold vor, dass Menschen aus Risikogruppen in bestimmten Zeitfenstern einkaufen sollten.

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Arnold hatte zuvor erneut an die Regierenden appelliert, die Innenstädte durch den Corona-Lockdown nicht sterben zu lassen. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Schorndorf und Tübingen schrieb er an Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und baden-württembergs Winfried Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) einen Brief.

Die Oberbürgermeister schlagen darin vor, dass bei einer Inzidenz unter 35 Geschäfte, Restaurants und Kultureinrichtungen in den Innenstadtbezirken wieder öffnen dürfen - eben ausschließlich für Kunden und Gäste, die einen negativen Schnelltest vorweisen können. Zusammen mit guten Hygienekonzepten hätten Händler und Gastronomen damit wieder eine Perspektive.

Ein Mann in blauem Anzug und grüner Krawatte vor einem Rathaus (Foto: SWR, Philipp Link-Ehnert)
"Der Zustand, wie wir ihn jetzt haben, der kann so nicht weitergehen", sagte Richard Arnold (CDU) im SWR-Interview. (Archivbild) Philipp Link-Ehnert

Mehrwertsteuer im Onlinehandel erhöhen

Für langfristig faire Wettbewerbschancen soll außerdem die Mehrwertsteuer für den Online-Handel von 19 auf 25 Prozent erhöht werden. Das Sterben der Innenstädte sei in vollem Gange, heißt es in dem Brief. Immer mehr Gewerbetreibende und Kulturschaffende müssten trotz Finanzhilfen Insolvenz anmelden. Laut den Oberbürgermeistern rütteln tote Stadtzentren an den Grundfesten des Gemeinwesens.

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