- Stadt Aalen schließt sich der Tempo-30-Initiative an
- Ulm gehört zu den Initiativstädten
- Baubürgermeister Tim von Winning: "Es geht nicht darum, Autofahrer zu drangsalieren"
- Neu-Ulm lehnt Beitritt zur Initiative ab
Die Stadt Aalen würde künftig gerne selbst bestimmen, auf welchen Straßen Tempo 30 gilt. Genau das ist das Ziel der bundesweiten Initiative: Der Bund soll die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Bislang geht das nur an bestimmten Stellen, etwa vor Schulen, Altenheimen oder in Wohngebieten. Anderswo gilt das Regeltempo 50.
Tempo-30-Initiative: Stadt Ulm gehört zu den Mitbegründerinnen
Ulm gehört zu den Initiativstädten. Im Juli vergangenen Jahres haben sieben Großstädte das Projekt "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" auf den Weg gebracht: Neben Ulm sind es Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig und Münster. Die Initiative wird vom Deutschen Städtetag in Berlin unterstützt. Mehr als 134 Städte und Kommunen haben sich inzwischen der Initiative angeschlossen, darunter Biberach, Senden und Vöhringen im Kreis Neu-Ulm.
Es gehe nicht darum, die Autofahrenden in Ulm zu drangsalieren, sagte Ulms Baubürgermeister Tim von Winning dem SWR. Man habe aber festgestellt, dass es "an vielen Stellen in der Stadt sinnvollere Geschwindigkeiten geben kann als Tempo 50". Die Stadt Ulm habe schon in der Vergangenheit häufig versucht, Tempolimits einzuführen, erklärte von Winning. In Einzelfällen sei man dann vom Regierungspräsidium aufgefordert worden, die Begrenzung wieder zurückzunehmen.
Neu-Ulm geht einen anderen Weg
Die Stadt Neu-Ulm indessen unterstützt die Initiative nicht. Der Planungs- und Umweltausschuss formulierte Anfang Juni zwar das Ziel, dass die Stadt künftig leichter Tempo 30 auf den Straßen einrichten sollte. Der deutschlandweiten Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" wollen die Neu-Ulmer aber nicht beitreten.
