Eilverfahren vor Gericht Eröffnung eines Indoor-Spielplatzes in Ulm gestoppt

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat die Eröffnung eines Indoor-Spielplatzes in Ulm gestoppt. Das Gericht hatte einen Eilbeschluss erlassen, Nachbarn wehrten sich gegen die Einrichtung.

Der Spielplatz ist in einem ehemaligen Gebäude eines Werkzeugmarktes entstanden, mit Trampolinen und Schaumstoffhäusern, doch das alles bleibt wohl erst mal ungenutzt.

Der Indoorspielplatz mit Trampolinen hätte gar nicht entstehen dürfen, sagte das Verwaltungsgericht am Ende eines viermonatigen Verfahrens. Die Betreiber hatten bei der Stadt Ulm einen Bauantrag gestellt. Der wurde genehmigt, doch das war nicht rechtens, bestätigte am Donnerstag das Verwaltungsgericht. Denn der Bebauungsplan schließt eine Vergnügungsstätte aus.

Ein Indoor-Spielplatz, Symbolfoto, ein solcher Spielplatz wurde in Ulm gestoppt (Foto: Imago, imago images/Panthermedia (Symbolfoto))
Ein Indoor-Spielplatz war in Ulm schon fertig - und kann nun erst einmal nicht öffnen (Symbolbild) Imago imago images/Panthermedia (Symbolfoto)

Weil in dem Betreiberkonzept auch Partyräume ausgewiesen sind, ging das Gericht von einer Vergnügungsstätte aus. Das Gericht erklärte die Baugenehmigung im Nachhinein für ungültig. Mehrere Anwohner hatten sich gegen den Indoorspielplatz gewehrt und das Eilverfahren in Gang gebracht.

Obwohl der Betrieb jetzt erst einmal nicht starten kann, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Beim Regierungspräsidium ist angeblich schon ein Widerspruchsverfahren anhängig. Daraus könnte dann noch eine Klage werden.

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