Vergabe nach Münster statt nach Ulm Batteriefabrik: Karliczek räumt erstmals Fehler ein

Bundesforschungsministerin Karliczek (CDU) hat erstmals Fehler bei der umstrittenen Vergabe der Batteriefabrik eingeräumt. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte sie, "wir würden heute vieles anders machen".

Unter anderem werde man künftig von vornherein klarmachen, dass die Gründungskommission keine Vorentscheidung treffen soll, so Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Auch die Bezeichnung als Gründungskommission sei irreführend, da das Ministerium letztlich die Entscheidung treffe. Außerdem müssten künftig die Regeln durchgesetzt werden: "Gründungsmitglieder, die sich öffentlich zum laufenden Verfahren äußern, müssen abberufen werden", sagte Karliczek in der "Süddeutschen Zeitung".

Anja Karliczek (CDU, l), Ministerin für Bildung und Forschung, und Margret Wohlfahrt-Mehrens, Leiterin des Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung Baden-Württemberg (ZSW), stehen beim Besuch des ZSW vor einer Scheibe, hinter der sich ein Forschungslabor befindet (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance, Stefan Puchner, dpa)
Bundesforschungsministerin Karliczek (CDU, l.) hat Fehler bei der umstrittenen Vergabe der Batteriefabrik eingeräumt (Archivbild). picture alliance, Stefan Puchner, dpa

Die Vergabe des 500-Millionen-Euro-Projekts nach Münster, das in der Nähe ihres Wahlkreises liegt, ist am Mittwoch erneut Thema im Bundestag. Die Forschungsministerin will offene Fragen beantworten. Politiker aus Süddeutschland hatten die Vergabe heftig kritisiert, da Ulm als Standort im Vorfeld als Favorit galt.

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