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Der baden-württembergische Pavillion bei der Expo in Dubai sollte ein Prestige-Projekt werden, geriet aber zum Debakel. Am Ende des Untersuchtungsausschusses steht die Wirtschaftsministerin im Fokus.

Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, spricht vor dem Untersuchungsausschuss, der sich mit den zu hohen Kosten für den landeseigenen Expo-Pavillon auf der geplanten Weltausstellung in Dubai 2021 beschäftigt. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Christoph Schmidt, Archiv)
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Nach der Durchsicht von 100.000 E-Mails, 42 Aktenordnern und der Befragung von 25 Zeugen hat der Untersuchungsausschuss im Stuttgarter Landtag am Montag seinen Abschlussbericht zum Expo-Pavillon in Dubai vorgelegt. In der Kritik stand vor allem das Wirtschaftsministerium mit Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) an der Spitze. Sie habe ein verheerendes Missmanagement betrieben, sagte der SPD-Obmann Daniel Born. Ihr Haus sei "naiv in Verträge reingestolpert". Born forderte erneut den Rücktritt von Hoffmeister-Kraut.

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Kosten von drei auf mehr als 15 Millionen Euro gestiegen

Der Baden-Württemberg-Pavillon für die Expo 2021 in Dubai war ursprünglich als Projekt der Wirtschaft geplant. Eine Projektgesellschaft sollte das Vorhaben mit der Hilfe von Firmen finanzieren. Weil aber Sponsoren ihre Zusagen zurückzogen und Verträge unklar ausgestaltet waren, musste das Land einspringen - und für eine Kostensteigerung von drei auf mehr als 15 Millionen Euro aufkommen.

Die FDP-Vertreterin Gabriele Reich-Gutjahr bezeichnete die Wirtschaftsministerin als überfordert. Sie habe beim Expo-Projekt zu keinem Zeitpunkt das Heft des Handelns in der Hand gehabt. AfD-Politikerin Carola Wolle sprach von Organisationsversagen und von CDU-Seilschaften, weil der inzwischen geschasste Geschäftsführer der Projektgesellschaft gute Kontakte in die Regierungsfraktion gepflegt habe.

Wirtschaftsministerin sieht keine persönliche Verantwortung

Hoffmeister-Kraut selbst hatte im Untersuchungsausschuss zwar Fehler ihres Ressorts eingestanden, eine persönliche Verantwortung aber stets von sich gewiesen. Ihren Rücktritt lehnte sie ab.

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