Mit der Urwahl will der Tübinger Stadtverband der Grünen die Kandidatin oder den Kandidaten für die OB-Wahl im Herbst bestimmen. Einzige Bewerberin ist bislang die Ortsvorsteherin von Tübingen--Weilheim und Kreisrätin Ulrike Baumgärtner. Amtsinhaber Boris Palmer (Grüne) hat erklärt, sich dieser Urwahl nicht zu stellen, da noch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn läuft. Doch das jetzt beschlossene Prozedere der Grünen zur Kandidatenbestimmung sieht vor, dass die Mitglieder in einem freien Feld andere Personen angeben können.
Palmer: "Verfahren bundesweit einzigartig"
Diese Person müsste vor der Urwahl sagen, ob sie überhaupt die Unterstützung der Grünen will. Sollte Palmers Namen ausreichend oft ins freie Feld geschrieben werden, könnte er die Urwahl gewinnen, ohne je angetreten zu sein. Palmer zeigte sich überrascht und sprach gegenüber dem SWR von einem Novum. Er müsse das erstmal in all seinen Konsequenzen durchdenken.
"Das Verfahren dürfte bundesweit einzigartig sein. Ein offenes Namensfeld anzubieten, aber die Stimmen für ungültig zu erklären, wenn die Personen, die dort genannt sind, sich nicht vorher erklärt haben, die Wahl anzunehmen, ist ein Novum."
Dahinter stehe keine Taktik, sagte der Pressesprecher der Tübinger Grünen, Marc Mausch dem SWR. Der Stadtverband habe mit dem Freifeld einen Wunsch der Mitglieder umgesetzt. Diese hatten bereits im Oktober, als die Entscheidung für die Urwahl getroffen wurde, den Beschluss dazu gefasst. Damit wolle man vermeiden, dass wir eine Urwahl ohne Ergebnis haben.
Kritik an Verfahren der Tübinger Grünen
Christoph Joachim (Alternative Liste/Grüne) vom Tübinger Gemeinderat rät Palmer davon ab, sich vorher zu erklären. Das freie Feld sei ok, aber dass die dort eingetragenen Personen vor der Urwahl sagen müssten, ob sie die Unterstützung der Partei wollen, gehe gar nicht, so Joachim. Das sei undemokratisch und ein peinlicher Versuch der Tübinger Grünen, ihren Hals zu retten. Dies sei ohnehin völlig absurd, weil die Partei Palmer los werden will. Auch deswegen hat Boris Palmer angekündigt, als unabhängiger Kandidat bei der Tübinger Oberbürgermeisterwahl im Herbst erneut zu kandidieren.
