Konsequenz aus Ausschlussverfahren

Boris Palmer sondiert Alleingang bei Tübinger OB-Wahl

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Der Tübinger Oberbürgermeister Palmer (Grüne) will in der nächsten Zeit herausfinden, ob er auch ohne seine Partei zur OB-Wahl im Herbst antritt. Es geht ihm um Rückhalt und Wahlkampf-Finanzierung.

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Seit Dienstag ist bekannt: Boris Palmer wird sich nicht der Urwahl im April stellen, mit der die Tübinger Grünen ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin ausmachen wollen. Das hat er seiner Partei schriftlich mitgeteilt. Ein Grund sei das beginnende Parteiordnungsverfahren gegen ihn. Man könne als OB-Kandidat einer Partei nicht beides sein: nominiert und ausgeschlossen. Es habe ihn aber sehr berührt, dass sich vergangene Woche mehr als 500 Grüne für seinen Verbleib in der Partei ausgesprochen haben, heißt es in dem Schreiben weiter.

"Leider hat der Landesvorstand darauf aber nicht weiter reagiert. Das Ausschlussverfahren soll nun, nach acht Monaten Hängepartie, tatsächlich eingeleitet werden. Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübingen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei."

Palmer: Kandidatur ohne Partei wäre schwer

Dem SWR sagte Palmer am Mittwoch, er werde nun viele Gespräche in der Bürgerschaft führen um herauszufinden, wie seine Chancen stehen. Die Unterstützung der Partei sei eigentlich schon sehr gewichtig. Es gehe dabei nicht nur um viele Menschen, sondern auch um finanzielle Unterstützung. Die habe er jetzt nicht.

Damit bleibt offen, ob er überhaupt, und wenn ja, als unabhängiger Kandidat bei der Wahl im Herbst antritt. Er sagt, er habe sich noch nicht entschieden. Das hänge von der Sondierung ab, die er jetzt angehe und für die er auch Zeit brauche. Wie er seine Chancen sieht, als unabhängiger Kandidat noch einmal Tübinger Oberbürgermeister zu werden, weiß er wohl auch noch nicht:

"Es gibt den schönen schwäbischen Satz: Eine Sau kann man schätzen, eine Wahl nicht."

Mögliche Gegenkandidatin Ulrike Baumgärtner

Tritt Palmer an, wäre dann wohl Ulrike Baumgärtner die Gegenkandidatin. Die Vorsitzende der Grünen-Kreistagsfraktion und Ortsvorsteherin von Tübingen-Weilheim hat bereits erklärt, dass sie für die Grünen bei der OB-Wahl kandidieren will. Baumgärtner bedauert Palmers Rückzug von der Urwahl, sagte sie dem SWR.

Kretschmann: Palmers Rückzug ist nachvollziehbar

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann die Entscheidung seines Parteifreunds Palmer nachvollziehen. Bei einem laufenden Parteiausschlussverfahren sei das ein "verständlicher Schritt", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart.

In Tübingen fallen die Reaktionen unterschiedlich aus. Einige loben Palmers Entscheidung als konsequent, andere wünschen sich einen Oberbürgermeister, der weniger polarisiert.

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