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Die Stadt Tübingen prescht bei Schnelltests auf das Coronavirus weiter vor. Während in Geschäften schon lange getestet werden muss, gilt nun auch eine Testpflicht für Betriebe und Kitas. Ein großer Arbeitgeber geht seinen eigenen Weg.

Betriebe in Tübingen mit mehr als 50 Beschäftigten müssen ab sofort Corona-Schnelltests anbieten. Damit möchte Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) einen neuen Lockkdown verhindern. Die Testpflicht wird laut Stadtverwaltung im Rahmen des Modellversuchs "Öffnen mit Sicherheit" eingeführt. Laut Palmer zeigen wissenschaftliche Studien, dass regelmäßige Schnelltests in Betrieben und Schulen ausreichen könnten, die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen.

Neues Testzentrum in Reutlingen (Foto: dpa Bildfunk, Marijan Murat)
Betriebe in Tübingen mit mehr als 50 Beschäftigten müssen Schnelltests anbieten. Marijan Murat

Arbeitgeber muss Test besorgen

Die jetzige Testpflicht wurde in Abstimmung mit dem zuständigen Landessozialministerium eingeführt. Die Schnelltests muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Die Mitarbeiter können den Test im Betrieb, zu Hause oder bei einer öffentlichen Teststation machen.

IHK-Präsident: "Testzwang ist kaum möglich"

Arbeitsrechtlich ist die Testpflicht mangels wegweisender Gerichtsurteile ein unsicheres Gebiet. Beschäftige zum Test zwingen, ist kaum möglich, sagt der Tübinger Unternehmer und Reutlinger IHK-Präsident Christian Erbe.

"Wir können das empfehlen und sie auch bitten, allerdings zwingen können wir sie nicht. Das heißt, wenn ein Mitarbeiter sagt: nein, ich lasse mich nicht testen, dann können wir ihn nicht von der Arbeit ausschließen oder auch keine Abmahnung zukommen lassen."

Christian Erbe, Tübinger Unternehmer und Reutlinger IHK-Präsident

Wenn Beschäftigte maximal drei Tage pro Woche im Betrieb sind, müssen sie, nach der Verfügung der Stadt Tübingen, einmal in der Woche getestet werden. Wer vier oder mehr Tage wöchentlich arbeitet, hat zwei Tests zu machen, heißt es. Wer ausschließlich im Homeoffice arbeitet oder bereits einen vollständigen Impfschutz hat, muss sich nicht testen lassen.

Testpflicht auch in Tübinger Kitas

Eine Corona-Testpflicht gilt seit Montag auch für den Besuch in Tübinger Kitas. Nach Informationen der Stadtverwaltung sind alle Eltern in einem Brief von Oberbürgermeister Palmer darüber informiert worden. Die Kinder können sich demnach zuhause oder in der Einrichtung testen lassen.

Keine Testpflicht für Mitarbeiter der Universtität

Für die Tübinger Universität gilt das Konzept für ihre knapp 5.000 Beschäftigten laut eigenen Angaben indes nicht. Die Universität sei kein Betrieb im Sinne der von der Stadt erlassenen Allgemeinverfügung, so Uni-Sprecher Karl Rijkhoek auf Anfrage des SWR. Sie sei eine Landeseinrichtung. Deshalb gelte die Testpflicht für die Uni-Beschäftigten nicht. Man entwickle derzeit eine eigene Teststrategie.

Der Sprecher der Uni Tübingen Karl Rijkhoek über eigene Teststrategie

Andere Einrichtungen wie das Tübinger Landratsamt und das Regierungspräsidium teilten mit, sie werden ihrem Personal Tests anbieten.

Auch auf Bundesebene wird eine Corona-Testpflicht für Unternehmen seit Längerem diskutiert. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will bereits am Dienstag eine entsprechende Regelung im Kabinett durchsetzen. Die Union lehnt eine solche Pflicht bislang ab.

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