Tübingen

Ermittlungen gegen Palmer eingestellt

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Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat das Ermittlungsverfahren gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) eingestellt. Palmer hatte im Mai auf Facebook einen Kommentar zum ehemaligen Fußballprofi Dennis Aogo veröffentlicht, in dem er das sogenannte N-Wort benutzte. Bei der Staatsanwaltschaft Tübingen waren daraufhin mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung und Beleidigung eingegangen. Die Äußerung Palmers falle unter das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, so die Begründung der Staatsanwaltschaft. Seine Wortwahl lasse sich so interpretieren, dass er satirisch auf andere Äußerungen auf Facebook eingegangen sei. Da Aogo selbst Palmer nicht angezeigt hat, hat die Staatsanwaltschaft nicht geprüft, ob eine Beleidigung vorlag. Wegen des rassistischen Worts läuft bei den Grünen ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer.

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