Rücken eines Polizisten in Baden-Württemberg (Foto: IMAGO, Imago Images )

Vergleich mit Nazizeit

Volksverhetzung? Ermittlungen gegen Reutlinger Polizisten

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Nach den Ermittlungen gegen den Reutlinger AfD-Politiker Schrade wird nun auch gegen einen Reutlinger Polizisten ermittelt. Es liegt der Verdacht der Volksverhetzung vor.

Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat die Ermittlungen gegen den Reutlinger AfD-Stadt- und Kreisrat Hansjörg Schrade wegen Volksverhetzung ausgeweitet. Inzwischen wird auch gegen einen Beamten des Polizeipräsidiums Reutlingen ermittelt. Im Zuge der Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Hansjörg Schrade sei auch der Reutlinger Polizist in Verdacht geraten, bestätigte Staatsanwalt Nicolaus Wegele am Freitag.

Nazivergleich? Reutlinger Polizist unter Verdacht

Schrade wird vorgeworfen, im Internet einen Text veröffentlicht zu haben, der Parallelen zwischen dem aktuellen Umgang mit Corona-Impfgegnern und den Juden zur Nazizeit herstellt. Dieser Text soll aus einem Brief des Reutlinger Polizisten an einen Richter stammen. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, wie es zur Veröffentlichung kam und inwieweit der Inhalt als Volksverhetzung ausgelegt werden kann. Die Ermittlungen gegen den Polizisten hat das Landeskriminalamt übernommen.

Durchsuchungen im Großraum Stuttgart

Bereits vergangenes Jahr kam es zu Ermittlungen gegen baden-württembergische Polizisten wegen Volksverhetzung. Fünf Beamte standen damals unter Verdacht. Bei Ermittlungen wurde herausgefunden, dass ein Polizist auf seinem Mobiltelefon Bilder und Videos mit volksverhetzenden Inhalten sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gespeichert und mit anderen Beamten in Chats ausgetauscht haben soll.

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Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Reutlinger AfD-Gemeinderat Hansjörg Schrade eingeleitet. Nach Angaben der Ermittler besteht der Verdacht der Volksverhetzung. In einer Strafanzeige wird Schrade vorgeworfen, im Internet Bezüge zwischen dem aktuellen Umgang mit Ungeimpften und dem Schicksal der Juden im Nationalsozialismus hergestellt zu haben.

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SWR