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Eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Ofterdingen (Kreis Tübingen) darf stattfinden. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat den Eilantrag eines Mannes aus Ofterdingen jetzt abgelehnt. Nach Ansicht des Gerichts wäre ein vorbeugendes Verbot der Demonstration nicht verhältnismäßig. Der Antragsteller befürchte, dass es wegen Corona-Maßnahmen zu Beleidigungen gegenüber Lehrern einer Ofterdinger Schule komme. Das erfülle aber nicht die hohen Anforderungen an ein Verbot der Versammlung, so das Gericht in seinem Beschluss. Außenstehende könnten das Verbot einer Versammlung zum Schutz ihres Persönlichkeitsrechts nur unter sehr engen Voraussetzungen verlangen.

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