Kundgebung auch in Tübingen

Attac fordert eine Vermögenssteuer

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Wer vermögend ist, soll mehr Steuern bezahlen - gerade jetzt in Pandemie-Zeiten. Dafür gingen Aktivisten von Attac am Samstag in Tübingen und in anderen Städten auf die Straße.

Es waren nicht viel mehr als 20 Teilnehmer extra zur Demonstration am Samstag in Tübingen gekommen. Aber Ort und Zeit waren gut gewählt, so dass Attac bei sonnigem Wetter mitten in der Fußgängerzone doch etliche Passanten erreichen konnte. Eine Frau verteilte große falsche Hundert-Euro-Scheine, auf deren Rückseite: die Forderung nach einer Vermögenssteuer. Die Kundgebung stand unter dem Motto "Wer hat, der gibt".

Hohe Aktiengewinne trotz Corona-Pandemie

Und geben sollen die Superreichen. Denn die hätten immer noch genug Einnahmequellen, sagte Emanuel Peter, Tübinger Kreisrat der Linken. Trotz der Corona-Pandemie verzeichne man derzeit die höchsten Aktiengewinne seit Bestehen der Bundesrepublik, sagte er. Dass die Aktienbesitzer von diesen Gewinnen so wenig abgeben müssen oder sie sogar in Steueroasen verstecken, findet Kreisrat Peter nicht akzeptabel. Das Geld würde der Gesellschaft fehlen, sagt er. Zum Beispiel in Pflegeheimen, wo es zu wenig Personal gibt. Oder in Schulen, die keine Luftfilter haben. Die Corona-Pandemie mache das deutlicher denn je.

Vermögenssteuer umstritten

Eine Vermögenssteuer gab es in Deutschland schon bis Mitte der 90-er Jahre, dann wurde sie aber vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt. Julia Günter hat die Kundgebung mitorganisiert und hofft, dass die Pandemie das wieder ändern kann. Denn sie als Attac-Mitglied glaubt nicht, dass es gelingen kann, die Kosten dieser Krise sozial gerecht zu verteilen. Eine deshalb aus ihrer Sicht notwendige Vermögenssteuer müsste deshalb ein zentrales Thema der Bundestagswahl sein. Eine konkrete Forderung, wie hoch die Steuer sein soll, gibt es nicht. Auf der Kundgebung war die Rede von Vermögen ab einer Million Euro. Aber Julia Günter betont, dass niemand Angst um sein Haus haben müsse. Das sei völlig unbegründet.

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