Hintergrund zur neuen SPD-Chefin Saskia Esken - so tickt die neue starke Frau der SPD

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Saskia wer? Noch vor kurzem war die Bundestagsabgeordnete aus Calw nur Insidern ein Begriff. Mit der Wahl zur SPD-Vorsitzenden wird sich das ändern. Doch wer ist Saskia Esken überhaupt?

Schröder, Gabriel, Nahles, Müntefering - die Liste ihrer Vorgänger ist lang. Doch anders als bei vielen mehr oder weniger erfolgreichen SPD-Vorsitzenden würde das Attribut "Großer Name im Politikbetrieb" der 58-jährigen Saskia Esken kaum gerecht.

Esken, 1961 in Stuttgart geboren, verheiratet, drei Kinder, war bislang nur wenigen Politikexperten ein wirklicher Begriff. Sie arbeitete zunächst unter anderem in der Gastronomie, als Fahrerin und Schreibkraft. Später schloss sie eine Ausbildung zur Informatikerin ab und entwickelte Software. Erfahrungen sammelte sie im Landeselternbeirat, in der Politik auf Kommunal- und Kreisebene. Sie ist SPD-Kreisvorsitzende in Calw im Nordschwarzwald, sitzt seit sechs Jahren für die Partei im Bundestag - doch bundesweit bekannt ist sie erst seit dem vergangenen Wochenende, als sie gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans das Mitgliedervotum der SPD-Basis rund um den neuen Parteivorsitz gewann.

Saskia Esken spricht auf dem SPD-Parteitag in Berlin (Foto: dpa Bildfunk, picture allianceKay Nietfelddpa)
Auf dem SPD-Parteitag stellt sie sich zur Wahl als neue SPD-Vorsitzende: Saskia Esken aus Calw. picture allianceKay Nietfelddpa

Esken, der Gegenentwurf zu den vielen SPD-Vorsitzenden der vergangenen 15 Jahre. "Als wir jung waren, da hieß es noch: 'Streng dich an, dann kannst du was machen aus deinem Leben'. Und wir haben was gemacht aus unserem Leben. Aber wir haben nicht vergessen, wo wir herkommen", so Esken. Bodenständig sein, authentisch, glaubwürdig: Das ist das Pfund, mit dem sie punktet. Sie ist das Gegenteil früherer SPD-Chefs, sagt ihr Calwer SPD-Kollege Richard Dipper: "Es ist mir wichtig, dass sie von einem anderen Background herkommt. Sie ist also nicht Teil von großem Klüngel in Berlin."

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Als eine von nur neun Informatik-Fachleuten im Bundestag zählt die 58-Jährige zu einer Minderheit, dominieren ansonsten gelernte Juristen und Lehrer das Parlament in Berlin. Sie tritt als ausgewiesene Expertin für das Thema Digitalisierung auf und setzt sich dafür ein, dass der digitale Wandel nicht nur Eliten nutzt, sondern alle Zugang dazu haben. Ihre vehemente Kritik an der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung, für deren Einführung die SPD 2015 stimmte, brachte ihr damals auch in der Opposition viel Lob ein. Themen, die bei den Jusos um deren Vorsitzenden Kevin Kühnert gut ankommen. Doch noch aus einem weiteren Grund unterstützen die Jungsozialisten das Duo Walter-Borjans/Esken: Deren Kritik an der Großen Koalition.

Die Große Koalition steht auf dem Prüfstand

"Die Große Koalition ist für alle Sozialdemokraten und wahrscheinlich für die meisten Christdemokraten keine Liebesheirat", sagte Esken unmittelbar nach dem Ergebnis des Mitglieder-Votums am vergangenen Wochenende, als sie sich mit Walter-Borjans gegen das Duo Olaf Scholz und Clara Geiwitz durchsetzte.

Deshalb sieht sie die Fortsetzung der GroKo auch skeptisch, fordert aber keinen Sofort-Ausstieg: "Ich will es an den Inhalten festmachen", so Esken. Sie will nachverhandeln mit der Union. Die hat allerdings schon abgewunken. "Der Ausstieg aus der Großen Koalition ist kein Selbstzweck. Aber es wird auch niemand erwarten können, dass man morgen die Entscheidung trifft, dass man ohne Wenn und Aber in einer Koalition bleibt, in der eine Menge Fragen offen sind und eine Menge Fragen geklärt werden müssen", so Eskens Partner Walter-Borjans. Es gehe nach den Inhalten und nicht nach der Frage, ob ja oder nein.

Nachverhandeln, neu justieren, neue Kompromisse finden - das bedeutet beispielsweise intensive Gespräche mit der Union beim Klimapaket. Hier ist der Leitantrag für den SPD-Parteitag nachgeschärft worden. War ursprünglich nur von einem sozial gerechten und wirksamen CO2-Preis die Rede, heißt es nun, er müsse auch höher ausfallen. Bisher sind zehn Euro Einstiegspreis geplant.

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Sendedatum
Sendezeit
20:15 Uhr
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SWR Fernsehen BW

Beim Netzausbau konkretisiert die SPD ihre Forderungen ebenfalls: Um auf 65 Prozent erneuerbare Energien bis 2030 zu kommen, müsse der Netzausbaupfad gesetzlich verankert werden.

Bis zu 500 Millionen Euro zusätzlich sollen nach dem Willen von Esken und Walter-Borjans im kommenden Jahrzehnt zusätzlich in Straßen, Schulen, die Bahn, Klimaschutz und Digitalisierung fließen. Außerdem soll der Bund hoch verschuldeten Kommunen unter die Arme greifen. Dafür würden Esken und Walter-Borjans auch neue Schulden in Kauf nehmen - ganz im Gegensatz zur Union. Auch beim Mindestlohn zeigen die Neuen, dass sie mehr wollen: Perspektivisch zwölf Euro pro Stunde - zuvor hatte im Leitantrag noch keine konkrete Zahl gestanden.

Verteilungsgerechtigkeit als weiteres Schwerpunktthema

Sie kenne die Lage der ungelernten Arbeiter, sie selbst habe einmal so gearbeitet, so Esken. Tagsüber lieferte sie Pakete aus, abends jobbte sie in der Gastronomie. Seit ihrer Tätigkeit als Paketbotin vor über 30 Jahren habe sich die Lage der Ungelernten noch weiter verschlechtert. Wer so arbeite, könne nicht zuversichtlich in die Zukunft schauen. Das, findet Esken, sei "schädlich für unser Land".

Die Verbesserung der Verteilungsgerechtigkeit war einer der Gründe, warum sich Esken mit Walter-Borjans zusammentat, der als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Schlagzeilen machte, als er CDs mit Steuersünderdaten kaufte. Er scheint der passende Partner, wenn es um die Rettung der SPD geht. Esken gibt sich zuversichtlich: "Ich glaube, dass wir auch in der Bevölkerung große Hoffnungen haben in eine Sozialdemokratie, die sich wieder an die Seite der Menschen stellt, die Politik macht für die vielen und nicht für die wenigen." Die Partei wieder zu alter Stärke zurückführen - das werden sie hinbekommen, ist sich Esken sicher. Der SPD-Parteitag in Berlin soll da nur der Anfang sein. Und, bodenständig wie sie ist, tun es da die in San Francisco gekauften Turnschuhe statt teurer Nobel-Schuhe. Und wie so häufig erfährt die digitale Fangemeinde diese Info vor allen anderen.

Saskia Esken am Morgen des SPD-Parteitags in Berlin

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