Martin Rosemann (Foto: SWR)

Reaktionen von Politikern zum Streit um Maaßen Rosemann fordert Machtwort

Der Streit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen spaltet zunehmend die Koalition in Berlin. Der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Rosemann fordert ein Machtwort von der Kanzlerin.

Für den Tübinger SPD-Bundestagsabgeordneten liegen die Fakten klar auf dem Tisch: "Herr Maaßen hat mit seinem Interview Mutmaßungen angestellt, für die er hinterher keinerlei Beweise vorgelegt hat", sagte Martin Rosemann. Seiner Meinung nach bestehe dringend Handlungsbedarf, da ein großer Vertrauensverlust in den Gremien entstanden sei. Weil sich Bundesinnenminister Seehofer hinter Maaßen gestellt habe, sei nun die Kanzlerin gefordert. Sie müsse ein Machtwort reden, fordert Rosemann.

Unglückliche Äußerung

Der Metzinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth glaubt, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen im Amt bleiben wird. Es sei eine wirklich unglückliche Formulierung von Maaßen gewesen. Doch inzwischen seien irgendwelche Gefechte verlagert worden, so Donth. Der CDU-Politiker hofft, dass das klärende Gespräch bald sachlich fortgesetzt werden könne.

Schaden für die Demokratie

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete der Grünen Chris Kühn hält die Entlassung von Maaßen für längst überfällig. "Man ist fassungslos, dass sich die Koalition zu diesem Schritt nicht durchringen kann, nach all dem, was passiert ist", sagte Kühn. Seehofer werde wegen des Wahlkampfs in Bayern geschützt. Allerdings schade dieses Vorgehen der Demokratie.

Damoklesschwert über der GroKo

Michael Theurer spricht über seine Vorstellungen zur Pflege  (Foto: SWR)
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer aus Horb.

Das Ultimatum der SPD, Verfassungsschutzpräsident Maaßen müsse zurücktreten, hänge wie ein Damoklesschwert über allem, so Michael Theurer aus Horb. "Wenn das so weitergeht, ist das der Anfang vom Ende der Großen Koalition", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete. Maaßen sei nicht mehr im Amt zu halten. Das Vertrauen sei zerstört. Eine interne Klärung sei dringend erforderlich.

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