Frust in Calw-Stammheim Unfreiwilliger Abschied vom Ortschaftsrat

Jahrelang saßen sie im Ortschaftsrat. Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden sie aber nicht zugelassen. Grund waren formale Fehler. Die ehemaligen Räte sehen sich unfair behandelt.

In manchen Ortschaftsräten im Calwer Stadtgebiet sitzen weder SPD-, noch CDU-Vertreter. Die Kandidaten durften nämlich bei der Kommunalwahl Ende Mai gar nicht erst antreten. Sie hatten Fehler bei der Anmeldung der Wahllisten gemacht.

Dauer

Ärger auf den Oberbürgermeister

In Calw-Stammheim wurden am Montagabend mehrere altgediente Ortschaftsräte verabschiedet, gegen ihren Willen. Martin Bleich (CDU) und Michael Hoch (SPD) machen Calws Oberbürgermeister Ralf Eggert verantwortlich, weil er als Vorsitzender der Wahlkommission die Listen nicht zugelassen hatte.

Recht ist Recht

Mit etwas gutem Willen hätte man einen Weg finden können, meinten sie. Eggert hielt dagegen, dass er keine Wahl gehabt habe. Er bedauere die Situation, aber Recht und Gesetz müssten eingehalten werden. Sonst hätten all jene einen Nachteil, die sich an die Regeln gehalten hätten.

Persönlich getroffen

Bleich betonte, er habe sich persönlich angegriffen gefühlt. Und Rainer Starke (SPD) erklärt, dass man denselben Fehler seit vielen Jahren gemacht habe, ohne Folgen für die Zulassung zur Wahl. Das Kommunalwahlrecht sei so kompliziert, man müsse studiert haben, um das zu verstehen, klagt er.

Eine Runde aussetzen

Einige der Räte wollen es bei der nächsten Wahl wieder versuchen - dann nach allen Regeln des Kommunalwahlrechts.

Erfolgreich gewählt in Hirsau

In Calw-Hirsau indessen ist es auch solchen Ortschaftsräten gelungen, gewählt zu werden, deren Wahllisten nicht zugelassen waren. Sie hatten ausreichend Wähler dazu bewegt, ihre Namen von Hand auf den Wahlzettel zu schreiben.

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