Kommunalwahl 2019  (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

Fehler bei der Zulassung zur Ortschaftsratswahl Kommunalwahl in Calw ohne CDU und SPD

In drei Ortsteilen von Calw wird es bei der Kommunalwahl im Mai keine Kandidaten von SPD und CDU geben. Die Parteien werden nicht zugelassen, weil es Fehler bei der Aufstellung gab.

Der Calwer OB Ralf Eggert ist erschüttert. In den Calwer Ortsteilen Altburg, Hirsau und Stammheim werden zur Kommunalwahl am 26. Mai die Listen von CDU und SPD nicht zugelassen. "Es war ein Versehen", sagte Eggert dem SWR. Der Chef des dortigen Gemeindewahlausschusses konnte die Listen nicht zulassen, weil sie fehlerhaft waren. Das liegt an zwei Gründen.

Unterschriften ungültig

Zum einen war nicht die erforderliche Anzahl von Parteimitgliedern zur Aufstellungsversammlung gekommen. Notwendig waren drei Ortschaftsräte der Parteien, doch nur zwei waren gekommen. Zum anderen unterschrieben Mitglieder die Listen, die nicht in den Ortsteilen wohnen. Auch das sei nicht ordnungsgemäß, so Calws OB. Deswegen habe das Regierungspräsidium Karlsruhe die Wahlvorschläge zur Ortschaftswahl in den drei Ortsteilen zurückgewiesen.

Schon einmal dieselbe Panne

Besonders bizarr an der Sache ist, dass dieser Fehler schon einmal vor 15 Jahren in Calw-Altburg passierte. Damals konnten die Parteimitglieder auf einer Ersatzliste doch noch aufgestellt werden. Das klappte dieses Mal nicht mehr. Denn die Frist ist schon längst abgelaufen. Der Calwer OB bedauert, dass nun viele langjährige Ortschaftsräte mit Erfahrung, Vertrauen und Sachkenntnis rausfallen.

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