Boris Palmer (Foto: SWR)

Ärger um Facebook-Posts des Tübinger OB Habeck und die Grünen distanzieren sich von Palmer

Die einen hätten ihn gerne los, die anderen wollen nicht. Die Grünen sind sich uneins darüber, ob man den Tübinger OB Palmer aus der Partei werfen soll. Ist er ein Rassist?

Grünen-Chef Robert Habeck hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer am Donnerstagabend für dessen Aussagen zu einer aktuellen Werbe-Kampagne der Deutschen Bahn kritisiert. Bei einer Veranstaltung in Berlin sagte Habeck, mit den Posts habe Palmer die Tür zum Rassismus aufgestoßen. Die Aussagen seien ein schwerer Fehler und müssten korrigiert werden. Alles sei falsch gewesen, so der Grünen-Chef: das Posting selbst und auch Palmers Reaktion auf die daraus entstandene Empörung.

In einem Telefonat hat Habeck nach eigenen Angaben dem Tübinger OB deutlich gesagt, dass sich die Grünen "laut und deutlich distanzieren".

Kreisverband lehnt Ausschluss ab

Ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses Palmers will der Tübinger Kreisverband der Grünen aber nicht anstreben. Das löse das Problem nicht und sei außerdem schwer durchzusetzen, heißt es. Die Grünen seien eine demokratische Partei, die Debatten ausfechte. Eine Gruppe aus dem Grünen-Landesverband Berlin hatte den Kreisverband Tübingen am Donnerstag aufgefordert, einen Parteiausschluss Palmers einzuleiten. In einem offenen Brief hieß es zur Begründung, Boris Palmer habe sich mittlerweile "als rechtspopulistischer Pöbler etabliert". Ihn verbinde gar nichts mehr mit den Werten der Grünen.

Den Ruf nach einem Parteiausschluss weist Palmer zurück. Er vertrete die Werte dieser Partei gegen solche "Meinungstyrannen" und halte das "für den Ausdruck einer antidemokratischen Debattenverweigerung", sagte er.

Palmer hatte sich Anfang der Woche daran gestört, dass in einer neuen Werbe-Kampagne der Deutschen Bahn überwiegend Menschen mit dunkler Hautfarbe abgebildet seien. "Welche Gesellschaft soll das darstellen?", hatte er via Facebook gefragt.

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