Waldshut-Tiengen

Unangemeldete Versammlungen werden mancherorts verboten

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Die Stadt Waldshut-Tiengen verbietet unangemeldete Versammlungen. Das geht aus einer Allgemeinverfügung hervor, die die Stadt am Donnerstag veröffentlicht hat. Auch der Landkreis Lörrach wird eine Allgemeinverfügung erlassen, zunächst nur für die Stadt Schopfheim. Ziel ist es, die nicht angemeldeten Proteste, die als sogenannte „Spaziergänge“ in Messenger-Diensten beworben werden, zu verbieten. Die Stadt Offenburg hält die sogenannten "Spaziergänge" hingegen für zulässig. Sie seien insgesamt friedlich verlaufen. Die Vorgaben der Corona-Verordnung würden zwar nicht in vollem Umfang, aber doch im Wesentlichen eingehalten, so die Stadt Offenburg. Eine Allgemeinverfügung ermöglicht es der Polizei bereits einzuschreiten, sobald sich eine Ansammlung bildet.

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