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Das Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Freiburg hat kurzfristig eine Tanzdemo untersagt. Sie war für Sonntag angemeldet - wie schon eine Woche zuvor - und sollte wieder in der Innenstadt stattfinden.

200 Menschen tanzend auf dem Platz der Alten Synagoge - so hatten es sich die Organisatoren wohl wieder vorgestellt und die Tanz-Demo für Sonntag erneut als Versammlung angemeldet. Nun hat das Amt für öffentliche Ordnung die Tanz-Demo aber als Veranstaltung eingestuft, wie der Leiter René Funk auf SWR-Anfrage mitteilte. Im weiteren Schritt hat die Stadt diese Veranstaltung, die offensichtlich der Unterhaltung diene, mit Bezug auf die Corona-Verordnung des Landes untersagt.

Rechtliche Schritte möglich

Die Organisatoren haben die Möglichkeit, gegen die Bewertung und die Untersagungsverfügung der Stadt vorzugehen und beim Verwaltungsgericht Freiburg einstweiligen Rechtsschutz zu beantragen. Das kann auch noch kurzfristig geschehen, noch am Wochenende. Das schütze auch die Rechte der Bürger, so René Funk. Er geht aber nicht davon aus, dass das Gericht diesen Fall anders sehen würde als die Stadtverwaltung. Die Entscheidung wäre dann für Stadt und Veranstalter bindend.

Einstufung weiterer Veranstaltung steht noch aus

Andere Organisatoren hatten zudem eine ähnliche Versammlung, auch als Tanz-Demo deklariert, für den 1. März angemeldet. Sie soll im Eschholzpark in der Nähe der Altstadt stattfinden. Dafür laufe aktuell die Anhörung, so René Funk. Denn auch bei dieser Versammlung stellten sich Fragen zum geplanten Ablauf. Je nach Antwort könnte auch diese Tanz-Demo als Veranstaltung eingestuft und damit untersagt werden.

Kommentar zur ersten Tanz-Demo am 21. Februar 2021

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