Feuerwerk und Böller sind in diesem Jahr an Silvester erneut verboten. Dadurch sollen schwere Verletzungen und damit die Krankenhäuser und Rettungsdienste entlastet werden, die in Corona-Zeiten eh schon genug zu tun haben. Diese Regelung gab es schon im letzten Jahr. Der Polizei dürfte dies also nicht neu sein. Dennoch steht sie wieder vor einem besonderen Silvester, denn auch Menschenansammlungen sollen zum Schutz vor Corona vermieden werden. Wie bereitet sich die Polizei auf ihre Einsätze in Freiburg vor? Darüber haben wir mit Ulrich Hildenbrand gesprochen. Er ist der Leiter des Polizeireviers Freiburg-Nord.
SWR: Wie still, ruhig und dunkel wird es denn in Freiburg am Silvesterabend?
Hildenbrand: Wir haben ja Erfahrung aus dem vergangenen Jahr, aus der vergangenen Silvesternacht. Und da war es relativ still und ruhig im Vergleich zu den Vorjahren. Genau das Gleiche erwarten wir jetzt in diesem Jahr.
SWR: Der Platz der Alten Synagoge in Freiburg oder der Kanonenplatz sind die üblichen verdächtigen Orte für größere Menschenansammlungen. Wie sind Sie da vorbereitet? Wann schreiten Sie ein und wie?
Hildenbrand: Wir haben selbstverständlich unsere Dienststärken angepasst und fahren mit voller Mann- und Fraustärke. Wir haben zusätzliche Kräfte angefordert und ziehen gerade diese Plätze in unsere Streifenfahrten und in unsere Kontroll- und Überwachungsgänge mit ein - schwerpunktmäßig, um zu schauen, ob sich da größere Gruppen treffen und um zu verhindern, dass es dort zu Auseinandersetzungen kommt.
SWR: Wie weit greift denn dieses sogenannte Böllerverbot?
Hildenbrand: Tatsächlich ist der Verkauf von Böllern verboten, nicht jedoch das Abfeuern von Böllern. Das heißt, zulässig ist es, im eigenen Garten beispielsweise Böller aus dem Vorjahr noch zu verfeuern. Zulässig ist im Übrigen auch das Abbrennen von dem sogenannten Kleinstfeuerwerk, also Tischfeuerwerk oder Wunderkerzen. Wir raten natürlich dazu, alte Böller, erst recht aber solche, die aus unklaren Quellen gekauft oder importiert wurden, nicht zu verwenden. Sie können Gefahren und Risiken bergen. Sie führen möglicherweise erst recht dazu, dass durch unsachgemäßen Gebrauch oder durch unsachgemäßes nicht zulässiges Feuerwerk sich die Kliniken am Silvesterabend füllen.
SWR: Wenn sich jetzt trotz allem größere Menschenmengen ansammeln und sie diese aufspüren, wie wollen Sie da vorgehen?
Hildenbrand: Das ist selbst für uns, die wir täglich mit Rechtsvorschriften und deren Umsetzung betraut sind, schwierig, tagesaktuell festzustellen und auseinanderzuhalten, welche Regelung nun gilt. Insofern werden wir logischerweise mit viel Fingerspitzengefühl agieren und dort, wo wir auf Vernunft treffen, es dann auch bei Beratung und Ermahnung bewenden lassen. Wir haben allerdings auch die rechtlichen Werkzeuge, bei Uneinsichtigkeit dann solche Versammlungen aufzulösen und auch Bußgelder zu verhängen. Die Bußgelder beginnen bei 75 Euro und der Bußgeldrahmen ist nach oben aber sehr weit offen. Zum Beispiel Veranstalter können mit empfindlichen Strafen rechnen, die sehr schnell im vier- oder fünfstelligen Bereich liegen können.
SWR: Ansonsten hat ja in dieser Verordnung auch jede Gemeinde, jede Kommune freie Hand. Wie ist das in Südbaden? Gibt es Feuerwerke, die angemeldet sind?
Hildenbrand: Darüber haben wir keinen Überblick, ob größere Feuerwerke stellvertretend für alle angemeldet werden. Es ist tatsächlich so, dass wir als Polizei mit den Ordnungsämtern der Kommunen in sehr engem Austausch sind und uns auch gegenseitig beraten. Denn die Kommunen haben durch die Landes-Coronaverordnung die Möglichkeit, für die Silvesternacht nicht nur Alkoholkonsumverbote zu verhängen, sondern auch Verweilverbote auf öffentlichen Plätzen. Damit soll verhindert werden, dass sich dort größere Gruppen, möglicherweise auch noch alkoholisiert, zusammenrotten.
SWR: Das heißt also, dass es sich lohnt, je nachdem, wo ich wohne, sich zu informieren, wie es geregelt ist?
Hildenbrand: Absolut.
SWR: Haben Sie denn Dienst in der Silvesternacht?
Hildenbrand: Ich habe keinen Dienst, aber es ist seit Jahren gute Tradition, und diese Tradition führe ich fort, dass ich logischerweise kurz vor Mitternacht die Einsatzkräfte besuche, ihnen ein frohes Neues Jahr wünsche und dann aber auch wieder gehe. Denn Punkt Glockenschlag kommen möglicherweise schon die ersten Einsätze herein, die bewältigt werden müssen.
