Auf einem Berg steht eine alte Burg. Im Hintergrund sieht man Felder und den Schwarzwald.  (Foto: picture alliance / dpa / Philipp von Ditfurth)

Streit um Neubau FaustForum endet

Bürgerentscheid Staufen: Mehrheit stimmt für neues Bürgerhaus

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AUTOR/IN
Paula Zeiler
Bild von Autorin Paula Zeiler aus der SWR Aktuell Redaktion in Freiburg (Foto: SWR)

In Staufen haben 68 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für den Neubau des FaustForums in Staufen gestimmt. Somit steht fest: Das neue Bürgerhaus mit Mediathek wird gebaut.

Eine Mehrheit der Menschen hat sich in Staufen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) für den Neubau des Bürgerhauses mit Mediathek ausgesprochen. Rund 68 Prozent stimmten nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit "Nein" und somit für das FaustForum. Auch das Quorum wurde erreicht. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 3.300 abgegebenen Stimmen bei etwa 48 Prozent. Der Spatenstich für das Bauprojekt soll diesen Sommer gemacht werden, sagte Bürgermeister Michael Benitz (parteilos) am Sonntagabend.

SWR-Reporterin Paula Zeiler berichtet ausführlich vom Konflikt rund um das geplante FaustForum:

Rund 100 Menschen warteten auf Wahlergebnis

Am Sonntagabend gegen 19 Uhr hatte Michael Benitz, Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses und Bürgermeister, das Ergebnis bekannt gegeben. Rund 100 Menschen kamen vor das historische Rathaus, wo Benitz das Ergebnis verkündete. Es wurde mit Applaus begrüßt. Anwesende Befürworterinnen und Befürter des FaustForums zeigten sich erleichtert. Darunter auch Mitglieder des Freundeskreis-Faustforum-Staufen.

Rund 100 Menschen kamen zur Wahlverkündung am Sonntagabend in der Staufener Innenstadt. (Foto: SWR, Paula Zeiler)
Bürgemeister Michael Benitz verkündete am Sonntagabend das Wahlergebnis vor dem historischen Rathaus. Paula Zeiler

Gegner akzeptierten Ergebnis

Die Gegner des FaustForums, die Bürgerhaus-Initiative, bedankten sich nach der Abstimmung bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern. Edith Emmerich, Teil der Bürgerhaus-Initiative, gab bereits zu verstehen, dass sie das Wahlergebnis nicht anfechten werden. Sie und die anderen Engagierten planen aber, den Prozess rund um den Neubau, weiterhin zu beobachten.

Rund 100 Menschen kamen zur Wahlverkündung am Sonntagabend in der Staufener Innenstadt. (Foto: SWR, Paula Zeiler)
Edith Emmerich und Achim Breit engagierten sich bei der Bürgerhaus-Initiative, über ein halbes Jahr lang, für ein kleineres und günstigeres Bürgerhaus. Hier am Sonntagabend nach der Entscheidung. Paula Zeiler

Hintergrund zum Bürgerentscheid in Staufen 2023

Im Juli 2022 hatte sich der Gemeinderat Staufen für den Bau des FaustForums entschieden. Jedoch waren nicht alle Bürgerinnen und Bürger mit dem Entscheid einverstanden. So sammelte die Bürgerhaus-Initiative Unterschriften gegen den Neubau. Anschließend entschied sich der Gemeinderat Staufen im September 2022 einstimmig für einen Bürgerentscheid. Die Frage auf dem Stimmzettel lautete: "Sind Sie dafür, den Beschluss des Gemeinderats vom 27.07.2022 zum Neubau des FaustForums (Bürgerhauses mit Mediathek) aufzuheben?".

Grafik von einem grauen Gebäude mit der Aufschrift "Faustforum".  (Foto: Stadt Staufen )
So soll das FaustForum laut ersten Plänen aussehen. Stadt Staufen

FaustForum soll knapp 19 Millionen Euro kosten

Das Projekt Bürgerhaus und Mediathek wird seit 2015 von der Stadt geplant. Vor rund zwei Jahren begann der Architekten-Wettbewerb. Das Bürgerhaus soll eine Bibliothek umfassen und einen großen Saal für rund 450 Menschen. Über drei Millionen Euro sind bereits in das Projekt geflossen, so die Stadt auf SWR-Nachfrage. Für Planung und Grundstück. Derzeit wird mit Gesamtkosten von knapp 19 Millionen Euro geplant. Rund ein Viertel davon sollen Fördergelder sein.

Die Gegner des Neubaus in Staufen

Gegen den Neubau des FaustForums hatte sich die Bürgerhaus-Initiative gebildet. Laut ihrer Internetseite hält sie das Projekt für "unangemessen aufwändig und zu teuer". Für ihr Anliegen reichte die Initiative rund 800 Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern bei der Stadt Staufen ein. Anschließend beschloss der Gemeinderat im September 2022 einstimmig einen Bürgerentscheid durchzuführen.

Die Bürgerhaus-Initiative wurde unter anderem vom Verein "Initiative Klimaschutz Staufen" unterstützt. Er befürchtet, dass in anderen Bereichen, wie dem Klimaschutz, in Zukunft Gelder fehlen werden.