Geplanter Abschnitt der Fussgängerzone in Weil am Rhein (Foto: SWR)

Bürgerentscheid kommt

Weil stimmt im Februar über die Fußgängerzone ab

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AUTOR/IN
Matthias Zeller

Soll Weil am Rhein eine Fußgängerzone bekommen? Darüber streiten Befürworter und Kritiker seit Jahren. Jetzt liegt es in der Hand der Bürgerinnen und Bürger.

Der Bürgerentscheid gegen die geplante Fußgängerzone in Weil am Rhein (Landkreis Lörrach) soll am 12. Februar nächsten Jahres stattfinden. Das hat der Gemeinderat am Dienstagabend beschlossen.

Nachdem die Initiatoren für das Bürgerbegehren die nötige Zahl an Unterschriften zusammenbekommen hatten, war die Entscheidung des Gemeinderates nur noch Formsache.

Abschnitt der geplanten Fußgängerzone in Weils Hauptstraße (Foto: SWR, Silvia Krätzer)
Abschnitt der geplanten Fußgängerzone in Weils Hauptstraße Silvia Krätzer

Beschlossen wurde auch die Frage, die am 12. Februar dann auf dem Stimmzettel mit Ja oder Nein beantwortet werden kann:

"Sind Sie dagegen, dass der Bereich der Weiler Hauptstraße zwischen Sparkassen- und Schlaufenkreisel zur Fußgängerzone wird?“

Bürger können den Gemeinderat "überstimmen"

Wird die Ablehnung einer Fußgängerzone von einer Mehrheit der Abstimmenden bejaht, so ist das Ergebnis verbindlich, wenn das nötige Quorum erreicht wird: Dazu muss diese Mehrheit mindestens einem Fünftel aller Stimmberechtigten in Weil am Rhein entsprechen. Dann "überstimmt" der Bürgerentscheid gewissermaßen den Beschluss, den der Gemeinderat zur Einrichtung einer Fußgängerzone gefasst hatte.

Ursprünglich sollte die Fußgängerzone schon Ende September zeitgleich mit dem Riesen-Shoppingcenter, der 160 Millionen Euro teuren Dreiländergalerie, eröffnet werden.

Die neu eröffnete "Dreiländergalerie" liegt in Sichtweite der geplanten Fussgängerzone. (Foto: SWR, Matthias Zeller)
Die neu eröffnete "Dreiländergalerie" liegt in Sichtweite der geplanten Fussgängerzone Matthias Zeller

Stadt hatte Start der Fußgängerzone nach Protesten verschoben

Nach Protesten der Weiler Einzelhändler, die sich zunächst mal auf die neue Konkurrenz durch die "Dreiländergalerie" einstellen wollten, verschob die Stadt den Start der Fußgängerzone auf Mitte April nächsten Jahres. Ob sie dann kommt oder nicht, liegt nun in der Hand der Bürgerinnen und Bürger. Die Stadtverwaltung als Befürworterin der Fußgängerzone, aber auch deren Kritiker wie der der Initiator des Bürgerbegehrens, der Weiler FDP-Vorsitzende Taylan Kahraman, können bis dahin für ihre Positionen werben.

Weils Baubürgermeister Martin Gruner verspricht sich von weniger Verkehr mehr Aufenthaltsqualität, während Anwohner Ausweichverkehr und manche Händler weniger Kundschaft befürchten, weil die in einer Fußgängerzone nicht mehr vor dem Laden parken kann. Über das Für und Wider einer Fußgängerzone wird in der Grenzstadt seit Jahrzehnten gestritten.

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Matthias Zeller